An diesem Tag

Vorparlament

Versammlung von 574 Männern, die die Wahl der Frankfurter Nationalversammlung vorbereiten sollte

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Das Vorparlament war eine Versammlung von 574 Männern, die 1848 die Wahl der Frankfurter Nationalversammlung vorbereiten sollte. Das Vorparlament tagte vom 31. März bis zum 3. April 1848 in der Frankfurter Paulskirche, in der ab dem 18. Mai auch die Nationalversammlung zusammenkam. Einberufen worden waren die Teilnehmer des Vorparlaments von einer letztlich privaten, jedenfalls revolutionären Initiative. Trotz des Namens war das Vorparlament kein Parlament.

Im Vorparlament trat der Gegensatz von Liberalen und Demokraten zu Tage, wie er auch das entstehende Parteiensystem in Deutschland beeinflussen sollte. Die Demokraten teilten sich wiederum in eine gemäßigte und in eine radikale Linke. Beiden Seiten gelang es nicht, bereits inhaltliche Grundsätze für die spätere Nationalversammlung festzuschreiben. So wurde der radikaldemokratische Antrag abgelehnt, das Vorparlament bereits als vorläufiges Parlament Deutschlands anzusehen, eine Regierung einzusetzen und die Monarchie abzuschaffen. Doch auch die Liberalen konnten ihr Verfassungsprogramm nicht durchsetzen, ohne den Auszug aller Demokraten zu riskieren. Das hätte die moralische Legitimation des Vorparlaments in Frage gestellt.

Die inhaltlichen Fragen wurden schließlich der Nationalversammlung überlassen. Das Vorparlament hatte aber Einfluss auf das Bundeswahlgesetz, mit dem der weiterhin existierende Bundestag die Nationalversammlung wählen ließ. Außerdem wählte es einen Fünfzigerausschuss, der den Bundestag bis zum Zusammentritt der Nationalversammlung beaufsichtigte.

Bereits am 5. März 1848, also noch vor den revolutionären Ereignissen in Wien und Berlin, gab es auf Initiative von Johann Adam von Itzstein ein privates Treffen von liberalen und demokratischen Politikern, die Heidelberger Versammlung der 51. Zu den 51 Teilnehmern gehörten radikale Demokraten wie Gustav von Struve und Friedrich Hecker, die eine deutsche Republik forderten, und liberale Konstitutionelle, wie Heinrich von Gagern. Letztere wünschten sich eine monarchische Reichsgewalt neben einem gewählten Parlament im Sinne der Gewaltenteilung; aus Gagerns Sicht sollte nicht einmal eine Nationalversammlung, sondern eine Zusammenarbeit der Staaten die Verfassung des Deutschen Bundes ändern und neue Organe einführen. Diese Trennlinie der Revolution zeigte sich also bereits zu diesem frühen Zeitpunkt.

Einig waren sich die 51 Männer allerdings darin, dass ein deutsches Parlament gewählt werden sollte, eine Nationalversammlung. Die Heidelberger Versammlung wählte daher sieben Männer, einen Siebenerausschuss, mit von Gagern, Römer, Welcker, Itzstein, Stedmann, Willich und Binding. Er sollte eine zweite Versammlung einberufen (das Vorparlament), die für die Wahl der Nationalversammlung eintrat.

Der Siebenerausschuss lud am 12. März ausgesuchte Persönlichkeiten ein zum Vorparlament: sowohl aktuelle als auch frühere Mitglieder von gesetzgebenden Organen in deutschen Staaten, aber auch andere wie Robert Blum. Somit war das Vorparlament nicht durch die bestehende legale Ordnung, sondern allein durch die direkte Aktion, durch revolutionäre Handlung legitimiert. Diese „Veranstaltung von öffentlichem Rang“ war zwar nicht staatlich anerkannt, wie Ernst Rudolf Huber schreibt, aber doch mehr als ein rein privates Treffen.

Die Liberalen wie Gagern waren sich der öffentlichen Bedeutung und Unterstützung der Versammlung bewusst. Sie betrachteten das Vorparlament zunächst aber mit Sorge, da sie fürchteten, dass die Linke eine Mehrheit haben würde. Gerüchten nach habe vor allem Itzstein zahlreiche Linke eingeladen. Doch am Nachmittag des 30. März stellten die Liberalen erleichtert fest, dass sie selbst viel stärker waren als vermutet. Gerade Gagern hatte sich um das Erscheinen vieler Liberaler bemüht.

Das Vorparlament kam erstmals am 31. März in Frankfurt am Main zusammen, der Stadt, in der auch der Deutsche Bund seinen Sitz hatte. Zwar waren im Vorparlament Männer aus allen deutschen Staaten versammelt, dennoch war die Verteilung nach deutschen Staaten sehr unausgewogen:

84 kamen aus Hessen-Darmstadt,

26 aus Kurhessen (Hessen-Kassel)

26 aus den vier freien Städten (Frankfurt, Hamburg, Bremen, Lübeck)

21 aus den thüringischen Kleinstaaten

2 aus Österreich (das innerhalb des Bundesgebietes jedoch ähnlich viele Einwohner wie Preußen hatte)

Den Vorsitz hatte Carl Joseph Anton Mittermaier. Als Vizepräsidenten wurden Johann Adam von Itzstein, Friedrich Christoph Dahlmann, Robert Blum und Sylvester Jordan gewählt. Ursprünglich war der Kaisersaal des Rathauses ausgewählt worden. Da dieser zu klein war, wich man auf die nahegelegene Paulskirche aus. Im Kaisersaal gab es am 31. März eine feierliche Eröffnung, gleich danach zog man zur Paulskirche.

Position des Bundestags und Positionen im Vorparlament

Das Vorparlament trat neben den Bundestag, das Organ des Deutschen Bundes. Anfang März hatte der Bundestag bereits einige liberale Reformen durchgesetzt, wie die Abschaffung der Zensur. Im Laufe des März wurden die Bundestagsgesandten großteils durch liberale Nachfolger ersetzt. Der Bundestag setzte einen Siebzehnerausschuss aus Männern des öffentlichen Vertrauens zusammen. Es gab im März und April also ein Nacheinander und Nebeneinander von:

Bundestag, dem legalen, aber unter revolutionären Druck geratenen Organ der deutschen Staaten. Dieser Bundestag geschloss am 30. März die Wahl einer Nationalversammlung.

dem vom Bundestag berufenen Siebzehnerausschuss (ab 10. März), in dem Vertreter der Einzelstaaten saßen. Er arbeitete an einem Verfassungsentwurf (26. April).

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Vorparlament | World in Stories