An diesem Tag

Russische konstituierende Versammlung

Verfassunggebende Körperschaft in Sowjetrussland

Anúncio

Die russische konstituierende Versammlung (russisch Всероссийское учредительное собрание Wserossijskoje utschreditelnoje sobranije), auch russische Konstituante, war eine demokratisch gewählte verfassunggebende Körperschaft in Sowjetrussland nach der Oktoberrevolution von 1917. Sie bestand von 5.jul. / 18. Januar 1918greg. 16 Uhr abends bis 6.jul. / 19. Januar 1918greg. 5 Uhr morgens für 13 Stunden und wurde von der Regierung der Bolschewiki aufgelöst.

Die Bildung einer demokratisch gewählten Konstituante war eines der Hauptziele der russischen Revolutionsparteien vor der Russischen Revolution 1905. Die zaristische Regierung verfügte die Einführung grundlegender Bürgerrechte und hielt Wahlen für eine neue Legislative ab, die Duma von 1906. Diese war jedoch weder autorisiert eine neue Verfassung zu beschließen, noch die Zarenherrschaft abzuschaffen. Die Mehrheit erlangten hier die Kadetten und nicht die marxistischen Sozialisten. Die Regierung löste die Duma im Juli 1906 und erneut nach der Neuwahl am 3. Juni 1907 auf. Infolgedessen wurde ein neues Wahlgesetz erlassen, welches die Armen und Arbeiter mit einbezog. Die Beschlüsse der Duma wurden häufig durch ein Veto des Zaren Nikolaus II. bzw. des Oberhauses des Parlaments abgelehnt, weshalb sie als ineffektiv sowie als Repräsentanz in erster Linie der unteren Bevölkerungsschichten angesehen wurde und auch die vermögenden Schichten weiterhin ein allgemeines Wahlrecht forderten.

Provisorische Regierung (Februar bis Oktober 1917)

Mit dem Abdanken des Zaren nach der Februarrevolution am 1.jul. / 14.greg. März 1917 übernahm eine Provisorische Regierung die Macht. Sie wurde von der Duma-Mehrheit aus Kadetten und demokratischen Linksparteien gebildet und vom sozialistisch dominierten Petrograder Sowjet im Zuge der Doppelherrschaft gestützt. Ganz im demokratischen Sinne verstanden die Duma-Abgeordneten das neue Regime als nur provisorisch, da es nur bis zur Einberufung einer Konstituierenden Versammlung bestehen sollte. Ihr sollten die grundlegenden Entscheidungen vorbehalten bleiben. Dies betraf namentlich die Landreform, für die Landwirtschaftsminister Wiktor Michailowitsch Tschernow von der Partei der Sozialrevolutionäre schon einen Entwurf vorlegte. Die bürgerlich-liberalen Kadetten wollten nicht in die dafür nötige Enteignung der Großgrundbesitzer einwilligen, weshalb die Landbevölkerung enttäuscht zu Selbsthilfe griff.

Die provisorische Regierung unter Alexander Kerenski legte am 14. Juni 1917 den Wahltermin für die konstituierende Versammlung auf den 17. September fest; am 30. September sollte die erste Sitzung stattfinden. Auch eine Kommission wurde eingesetzt, die die Wahlen vorbereiten sollte. Die bezweifelte jedoch schon bald darauf, dass sich der Wahltermin würde halten lassen. Anfang August verschob die Regierung dann die Wahl auf den 12. November. Diese Verschiebung sowie die Fortsetzung des Krieges brachten die Provisorische Regierung in Misskredit: Die Linke forderte immer vehementer einen Frieden ohne Annexionen, eine Landreform und die Einberufung der konstituierenden Versammlung. Auch der Petrograder Sowjet machte sich diese Forderungen zu eigen.

Bolschewiki und die Konstituante

Die Position der Bolschewiki zur Konstituante, welche sie zunächst noch befürworteten, wandelte sich während des Jahres 1917. Lenin erklärte in seinen Aprilthesen nach seiner Rückkehr aus dem Schweizer Exil, die Provisorische Regierung sei eine Stütze von Großgrundbesitz und Bourgeoisie und daher unfähig, die anstehenden Probleme zu lösen. Ob sie je die konstituierende Versammlung würde wählen lassen, sei völlig unklar. Stattdessen forderte er nun „Alle Macht den Sowjets!“ Zudem erbrachten die Wahlen zu den Stadtparlamenten für die Bolschewiki enttäuschende Ergebnisse: In Petrograd errangen sie im Mai 1917 nur 20,4 % der Stimmen, in Moskau einen Monat später nur 11,5 %. Die Bolschewiki lehnten die Kommission zur Vorbereitung der Wahlen als bloße Versammlung von „Kaufleuten und Unternehmern, Gutsbesitzern und Bankleuten, Mitgliedern der zaristischen Duma und von domestizierten Menschewiki und Sozialrevolutionären“ ab, deren einziger Zweck es sei, Massenzustimmung zu einer „Politik des Imperialismus und der Konterrevolution“ zu organisieren und zu kaschieren, dass die Einberufung der konstituierenden Versammlung bewusst verschleppt würde. Die bolschewistischen Prognosen, die Provisorische Regierung sei unfähig, die anstehenden Probleme zu lösen, gewannen über den Sommer 1917 an Glaubwürdigkeit: Der Krieg dauerte an, die Wirtschaftsprobleme nahmen zu und mit ihnen die sozialen Konflikte. Die Wahl der angeblich „allesentscheidenden“ Nationalversammlung ließ weiterhin auf sich warten. Mit dem Putschversuch des Generals Lawr Georgijewitsch Kornilow am 27. Augustjul. / 9. September 1917greg. schienen auch die Warnungen der Bolschewiki, die Konterrevolution stehe unmittelbar bevor, bestätigt, zumal es auch Gerüchte gab, Mitglieder der provisorischen Regierung seien darin verstrickt gewesen. Am 31. August erhielten die Bolschewiki im Petrograder Sowjet eine Mehrheit für ihre Forderungen: Russland solle zur Republik erklärt, das Privateigentum an Grundbesitz sollte abgeschafft, die Staatsduma aufgelöst, die Klassenprivilegien beseitigt werden und die Verfassungsgebende Nationalversammlung sollte sofort zusammentreten. Die Moskauer Sowjets schlossen sich kurz darauf an, Mitte September verlangten achtzig Sowjets in russischen Städten die Übergabe der Macht. Am 12./14. September schrieb Lenin an das Zentralkomitee seiner Partei:

Am 25. Oktoberjul. / 7. November 1917greg. stürzten die Bolschewiki in der Oktoberrevolution mit Hilfe des Petrograder Sowjets und des „militärischen Revolutionstribunals“ die provisorische Regierung. Der Aufstand fiel zeitlich mit dem 2. Kongress der Arbeiter- und Soldatensowjets zusammen, auf dem die Bolschewiki 390 der 649 Delegierte stellten und die die Staatsgewalt an den Sownarkom übertrugen. Abgeordnete der moderateren sozialistischen Parteien wie der Menschewiki und der Sozialrevolutionäre protestierten gegen die, wie sie es nannten, illegitime Machtübernahme und verließen den Kongress.

Innerhalb weniger Wochen etablierten die Bolschewiki ihre Kontrolle über die meisten der ethnisch russischen Gebiete, allerdings weniger erfolgreich in ethnisch nichtrussischen Gebieten. Die neue Regierung verbot sporadisch nichtsozialistische Zeitungen, erlaubte aber andererseits für den 12./25. November 1917 die noch von der provisorischen Regierung angesetzten Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung. Offiziell erklärte sich die Sowjetregierung noch selbst als provisorisch und als dem Willen der kommenden Konstituante unterworfen. Lenin schrieb am 5. November:

Wahlergebnisse vom 12./25. November 1917

Die Wahl zur konstituierenden Versammlung erbrachte folgende Resultate:

Durch die Größe des Landes, den andauernden Ersten Weltkrieg und ein unzureichendes Kommunikationssystem waren die Wahlergebnisse nicht sofort vollständig. Eine Teilzählung (54 von 79 Wahlbezirken) wurde von N. W. Swiatitski in A Year of the Russian Revolution. 1917–18, Moskau, Zemlya i Volya Verlag, 1918, veröffentlicht. Diese Daten wurden von allen politischen Parteien, einschließlich der Bolschewiki, akzeptiert und ergaben:

Das Ergebnis war, dass die Bolschewiki 22 bis 25 % der Stimmen erhielten und dabei klare Gewinner in russischen Städten und unter den Soldaten der Westfront waren, von denen 2/3 abstimmten. Sie traten für eine sofortige Beendigung des Krieges ein. Die Sozialrevolutionäre erhielten 47 bis 48 % der Stimmen (mit ihren verbündeten sozialdemokratischen Parteien 52 %) besonders durch die Landbevölkerung. Allerdings nahmen die ukrainischen Sozialrevolutionäre nicht an der Wahl teil. Durch eine Spaltung unterstützten die linken Sozialrevolutionäre zudem nun die Bolschewiki.

Zwischen Wahl und Konstituante (November 1917 bis Januar 1918)

Die Bolschewiki begannen darüber nachzudenken, ob sie die konstituierende Versammlung sofort nach der Wahl einberufen sollten, da eine mögliche Niederlage nicht ausgeschlossen werden konnte. Am 14. November 1917 erklärte Lenin auf dem Außerordentlichen Kongress der Sowjets der Arbeiterdeputierten:

Anúncio

Bald in der World in Stories App

Audio, Offline-Download, keine Werbung und mehr.

Premium entdecken
Russische konstituierende Versammlung | World in Stories