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Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe

Ehemalige Organisation sozialistischer Staaten

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Der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (kurz RGW; russisch Совет экономической взаимопомощи Sowet ekonomitscheskoi wsaimopomoschtschi, kurz СЭВ; englisch Council for Mutual Economic Assistance, kurz CMEA oder Comecon) war eine internationale Organisation von sozialistischen Staaten unter Führung der Sowjetunion.

Der RGW wurde 1949 als sozialistisches Pendant zur im Rahmen des Marshallplans entstandenen Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (OEEC) gegründet. Er ist auch im Rahmen des beginnenden Kalten Krieges und der Zwei-Lager-Theorie zu sehen. Der RGW wurde – wie das 1955 gegründete Militärbündnis Warschauer Vertrag – im Jahr 1991 infolge des Falles des Eisernen Vorhanges und der damit verbundenen politischen Veränderungen seit 1989 aufgelöst.

Als Reaktion auf den Marshallplan wurde vom sowjetischen Außenminister Wjatscheslaw Molotow ein Plan entworfen, der die Staaten Osteuropas enger an die Sowjetunion binden sollte. Zunächst geschah dies politisch über die Kominform und dann auch wirtschaftlich über den RGW. Vertreter aus sechs Ostblock-Staaten unterzeichneten das Protokoll zur Gründung am 18. Januar 1949 in Moskau. Gründungsmitglieder waren neben der Sowjetunion die europäischen Staaten Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Tschechoslowakei. Am 23. Februar 1949 trat Albanien dem Bündnis bei, am 29. September 1950 folgte die DDR.

Albanien ließ ab 1961 seine Mitgliedschaft ruhen und schloss ein Bündnis mit der VR China.

Ab 1962 wurde der RGW für nicht-europäische Staaten geöffnet und international ausgebaut. Neue Mitglieder wurden die Mongolei (6. Juli 1962), Kuba (1972) und Vietnam (1978). Am 17. September 1964 trat Jugoslawien einigen Organen des RGW bei. China (bis 1961) und Nordkorea erhielten Beobachterstatus. Am 16. Mai 1973 unterzeichnete Finnland ein Kooperationsabkommen mit dem RGW, 1975 folgten dann der Irak und Mexiko, Angola 1976, Nicaragua 1984, Mosambik 1985. Im November 1986 nahmen Delegierte aus der Demokratischen Republik Afghanistan, Äthiopien, der Demokratischen Volksrepublik Jemen (Südjemen) und Laos als Beobachter an einem Treffen teil.

1991 scheiterte der Versuch, das zentralverwaltungswirtschaftliche System des RGW marktwirtschaftlich zu reformieren. Mit dem Zerfall des Ostblocks löste sich der RGW am 28. Juni 1991 auf.

Der RGW hatte zum einen die Aufgabe, eine bessere wirtschaftliche Spezialisierung und Arbeitsteilung zwischen den sozialistischen Staaten zu erreichen und zum anderen das Ziel, die sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen Bedingungen anzugleichen. Als Folge der arbeitsteiligen Spezialisierung entstand eine wechselseitige Abhängigkeit zwischen der UdSSR und den anderen RGW-Staaten. Mit der Spezialisierung sollten höhere Stückzahlen erreicht und dadurch Kosten verringert werden.

Die namensgebende „gegenseitige Wirtschaftshilfe“ geschah vor allem dadurch, dass die wirtschaftlich stärkeren Länder (Sowjetunion, DDR, Tschechoslowakei, Ungarn) die schwächeren (Bulgarien, Rumänien, Kuba, Mongolei und Vietnam) im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration wirtschaftlich unterstützten. Gleichzeitig wurde damit eine ideologische Stärkung im Sinne des Marxismus-Leninismus verfolgt.

Die Mitglieder des RGW gestalteten ihren gegenseitigen Außenhandel durch mehrjährige bilaterale und multilaterale Verträge. Für die Koordinierung der langfristigen Wirtschaftspläne in der Sowjetunion (Fünfjahresplan, ab 1959 Siebenjahresplan) entstand ein bürokratischer Apparat, die Gosplan-Behörde, der auch für die Verknüpfung mit den Wirtschaftsplänen der anderen RGW-Staaten sorgte.

Obwohl vom System her nicht vorgesehen, war der Handel zwischen den Mitgliedern annähernd ausgeglichen, da es aufgrund der fehlenden Konvertibilität der Währungen wenig attraktiv war, Gläubigerpositionen im Außenhandel aufzubauen. Die Internationale Bank für wirtschaftliche Zusammenarbeit (IBWZ) wickelte den Zahlungsverkehr ab, sie war als RGW-Organ 1957 mit Sitz in Moskau gegründet worden. Zahlungsmittel waren Transferrubel und Goldreserven. Da die nationalen Warenpreise politisch festgelegt wurden, eigneten sie sich nicht zur Bestimmung der Preise im Außenhandel. Deshalb legte der RGW Durchschnittspreise des Weltmarktes zugrunde.

Unter dem Dach des RGW kam es auch zu Standardisierungsbemühungen, so etwa 1968 zum Vertrag über ein Einheitliches System Elektronischer Rechentechnik (ESER), der auf die Entwicklung standardisierter Computertechnik abzielte.

Eine Unterorganisation des RGW war der Gemeinsame Güterwagenpark (OPW), der von 1964 bis 1990 bestand.

Mit dem Aufbau internationaler Energienetze wurden wichtige, auch politisch wirksame Vernetzungen geschaffen.

Auf der X. Tagung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) im Dezember 1958 in Prag wurde der Bau der Erdölleitung „Freundschaft“ beschlossen, die 1963 in Betrieb genommen wurde.

Auf der XXVIII. Tagung des RGW im Juni 1974 in Sofia wurde der Bau der Erdgastrasse „Druschba“ beschlossen.

Im Rahmen der sogenannten „Internationalen Sozialistischen Arbeitsteilung“ fand eine Spezialisierung statt, innerhalb derer einzelne Staaten für die Produktion bestimmter Produkte zuständig waren:

UdSSR: Flugzeuge (Antonow, Iljuschin, Suchoi und Tupolew), schwere Diesellokomotiven (Lokomotivfabrik Woroschilowgrad, z. B. M62 und DR-Baureihe 130), U-Bahn-Wagen (Metrowagonmasch) und leistungsstarke Traktoren (Minsker Traktorenwerke)

DDR: landwirtschaftliche Maschinen und Transportausrüstungen, Schiffe (insbesondere Fischverarbeitungsschiffe), Reisezugwagen (Waggonbau Görlitz), Werkzeugmaschinen, Krane (Kranbau Eberswalde), Computer, Bergbaulokomotiven (Lokomotivbau Elektrotechnische Werke „Hans Beimler“ Hennigsdorf, z. B. EL 2)

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