An diesem Tag

Micheline Calmy-Rey

Schweizer Politikerin

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Micheline Calmy-Rey (* 8. Juli 1945 in Sitten; heimatberechtigt in Chermignon; vollständiger Name Micheline Anne Marie Calmy-Rey) ist eine Schweizer Politikerin (SP). Sie war von 2003 bis 2011 als Mitglied des Bundesrates Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), des schweizerischen Aussenministeriums. 2007 und 2011 hatte sie jeweils für ein Jahr turnusgemäss das Amt der Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft inne. 2006 und 2010 war sie Vizepräsidentin.

Calmy-Rey kündigte am 7. September 2011 an, dass sie bei den Bundesratswahlen 2011 nicht mehr zur Wiederwahl antreten wird. Ihre Amtszeit endete am 31. Dezember 2011.

1963 erhielt sie das Diplom der Handelsschule in Saint-Maurice. Ein Jahr später, 1964, erlangte sie die Handelsmatura in Sitten. 1968 erreichte sie das Lizenziat der Politikwissenschaften am Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien.

Öffentliche Ämter und berufliche Tätigkeit

Micheline Calmy-Rey war von 1986 bis 1993 Mitglied des Verwaltungsrats der Groupe Caisse d’Epargne in Genf. Von 1991 bis 1997 war sie im Vorstand von Argos, einer Hilfsorganisation für Suchtkranke. Von 1994 bis 1997 sass Calmy-Rey im Verwaltungsrat des Flughafens Genf. Gleichzeitig war sie auch Verwaltungsrat der Crossair.

Von 1998 bis 2002 war Calmy-Rey Teil des Stiftungsrats der gemeinnützigen Stiftung Lord Michelham of Hellingly, Vizepräsidentin und später Präsidentin der Pensionskasse des Genfer Staatspersonals CIA und Mitglied im Verwaltungsrat des Fonds d’équipement communal des Kantons Genf.

Im Jahr 2002 war Calmy-Rey Mitglied des Verwaltungsrats (des "Bankrats") der Schweizerischen Nationalbank.

Während 20 Jahren (bis 1997) führte sie mit ihrem Mann ein Unternehmen, das im Buchvertrieb tätig war.

Seit 1. Mai 2012 ist sie Gastprofessorin am Global Studies Institute der Universität Genf.

Von 1981 bis 1997 war Calmy-Rey im Grossen Rat des Kantons Genf. Von 1986 bis 1990 und nochmals von 1993 bis 1997 war sie Präsidentin der SP des Kantons Genf. Im November 1997 wurde sie in den Staatsrat gewählt, wo sie das Finanzdepartement übernahm, und im November 2001 bestätigt. In den Jahren 2001 bis 2002 stand sie dem Staatsrat als Präsidentin vor.

Am 4. Dezember 2002 wurde sie in den Bundesrat gewählt (siehe Bundesratswahl 2002). Seit Beginn ihrer Amtszeit stand sie dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten vor.

Am 7. Dezember 2005 wurde sie zur Vizepräsidentin des Bundesrats für das Jahr 2006 gewählt. Ein Jahr darauf wurde sie, turnusgemäss, von der Vereinigten Bundesversammlung zur Bundespräsidentin für das Jahr 2007 gewählt. Sie war damit nach Ruth Dreifuss die zweite Bundespräsidentin der Schweiz. Bei ihrer Wahl erzielte Micheline Calmy-Rey das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Bundespräsidentenwahl seit 1939.

Am 1. November 2010 wurde sie für zwei Monate Vizepräsidentin, nachdem der bisherige Vizepräsident Moritz Leuenberger als Bundesrat zurückgetreten war. Am 8. Dezember 2010 wurde sie zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erzielte mit 106 von 189 abgegebenen Stimmen, bei 246 Stimmberechtigten in der Vereinigten Bundesversammlung, das bis dahin historisch schlechteste Resultat seit Einführung des Proporzwahlsystems im Jahr 1919, als 1920 Edmund Schulthess auf 136 Stimmen kam. Sie kommentierte das Resultat mit der Bemerkung «Ich betrachte das als politisches Spiel, das hat keine Bedeutung». Im Vorfeld gab es unter anderem Kritik an ihrer Rolle im Zusammenhang mit der sogenannten Libyenkrise.

Die Aussenpolitik der Schweiz ist traditionell geprägt von der Neutralitätspolitik und grosser Zurückhaltung. Calmy-Rey fasst die Rolle der Schweiz anders auf: Sie prägte den Begriff der «aktiven Neutralität» und setzte auf eine «öffentliche Diplomatie».

Als Leiterin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten bemühte sie sich, die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union durch die Stärkung und Erweiterung des so genannten bilateralen Weges zu erweitern und zu entwickeln. In diesem Kontext wurden vier Wahlkampagnen durchgeführt (Schengen/Dublin im Jahr 2005, die Freizügigkeit in den Jahren 2006 und der Kohäsionsfonds), die sie geleitet hat.

Sie förderte eine universelle Präsenz der Schweiz in der Welt durch wichtige politische und wirtschaftliche Partnerschaften und eine Politik, die sich für multilaterale Institutionen engagiert, durch die Förderung der Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung der Armut. Schliesslich verfolgte die Schweiz unter ihrer Führung eine Politik der «aktiven Neutralität». Zu den Höhepunkten ihrer Politik gehörten die Einführung der «Genfer Initiative», ihr entscheidender Beitrag zur Gründung des Menschenrechtsrates, die Unabhängigkeit des Kosovos, die Vermittlung zwischen den P5+1 und Iran, Armenien und der Türkei, Georgien und Russland sowie die Verabschiedung eines dritten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen. Dieses erlaubte dem israelischen «Magen David Adom», dem Roten Kreuz bzw. dem Roten Halbmond beizutreten.

Sie hatte den Vorsitz des Europarates im Jahr 2010 und der Ministerienkonferenz der Frankophonie in den Jahren 2010 und 2011 inne.

Verschiedene Aktionen kennzeichneten den Beginn ihrer Amtszeit. So überschritt sie am 20. Mai 2003 als erste offizielle ausländische Regierungsvertreterin die Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea. Die auffällig roten Schuhe, die sie dabei trug, wurden später zugunsten von Opfern einer Zugkatastrophe in Nordkorea für 10'291 Schweizer Franken versteigert.

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