An diesem Tag

Martin Dörmann

Deutscher Politiker, MdB

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Martin Dörmann (* 30. Juni 1962 in Herten) ist ein deutscher Politiker (SPD) und Jurist. Er war von 2002 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Nach dem Abitur im Jahr 1981 am Gymnasium Köln-Rodenkirchen leistete Dörmann seinen Zivildienst ab und absolvierte ab 1982 ein Studium der Rechtswissenschaft in Köln und Bonn, welches er mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach Ableistung des Referendariats bestand er im Jahr 1999 auch das zweite Staatsexamen. Von 1992 bis 1998 war er als studentischer bzw. wissenschaftlicher Mitarbeiter bei den Bundestagsabgeordneten Walter Rempe, Renate Schmidt und Anke Fuchs tätig. Von 1999 bis 2003 arbeitete er als Rechtsanwalt in Köln.

Martin Dörmann ist verheiratet und lebt in Köln.

Dörmann wurde schon 1979 als Schüler Mitglied der SPD. Er war in den Jahren 1995 bis 2007 Mitglied im SPD-Unterbezirksvorstand Köln und dort von 1997 bis 2007 stellvertretender Vorsitzender.

Martin Dörmann war in den Jahren 2002 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit Dezember 2005 im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Als Berichterstatter der SPD-Fraktion für die Bereiche Telekommunikation und Raumfahrt gehörte er von 2005 bis 2013 dem Ausschuss für Wirtschaft und Technologie (ab 2009 als stellvertretender Vorsitzender), sowie dem Unterausschuss Neue Medien an. Von 2009 bis 2013 war er Mitglied der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (bis Februar 2011 als stellvertretender Vorsitzender) und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

In der 18. Legislaturperiode von 2013 bis 2017 war Dörmann Mitglied in den Ausschüssen für Verkehr und digitale Infrastruktur und Kultur und Medien sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Digitale Agenda und Wirtschaft und Energie. Zudem wählte ihn die SPD-Fraktion zum Sprecher der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien.

Martin Dörmann ist viermal als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Köln I in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 34,97 % der Erststimmen, bei der Bundestagswahl 2013 37,00 %. Bei der Bundestagswahl 2017 verpasste er den Wiedereinzug knapp; Dörmann unterlag dem CDU-Kandidaten Karsten Möring mit nur 884 Stimmen (0,6 Prozent) Rückstand.

Martin Dörmann war in den Jahren 2014 bis 2019 Mitglied im Verwaltungsrat der Deutschen Welle sowie von 2014 bis 2017 im Vorstand der medien- und netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand. Von 2005 bis 2017 war er Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde).

Martin Dörmann hat seine Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen Digitale Infrastruktur, Kultur-, Medien- und Netzpolitik. Bis 2013 hat er im Wirtschaftsausschuss auch den Bereich Raumfahrt betreut.

Dörmann war in seiner Funktion als Berichterstatter der SPD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Themen Telekommunikation und Breitbandversorgung aktiv. Bis September 2013 hatte er diese Themen im Wirtschaftsausschuss betreut.

Rund zwölf Jahre lang hat Dörmann an der Positionierung der SPD-Fraktion zum Breitbandausbau mitgewirkt. Der Koalitionsantrag „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drucksache 18/1973) wurde im Oktober 2014 im Plenum verabschiedet und bereitete mit seiner Fünf-Säulen-Strategie den konzeptionellen Rahmen eines umfassenden Breitbandausbaukonzepts. Dieses findet sich in sehr ähnlicher Form in der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung wieder.

Im Jahr 2015 setzte Dörmann sich auch öffentlich für ein angemessen finanziertes Bundesprogramm zur Breitbandförderung ein, das im November 2015 vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur gestartet wurde.

Im Oktober 2016 arbeitete Martin Dörmann am Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion „#DigitalLeben: Digitalisierung in Gesellschaft und Wirtschaft“ mit. Darin spiegelt sich auch seine Position zum weiteren Ausbauweg in die Gigabitgesellschaft wider: Der verstärkte Ausbau von Glasfaseranbindungen sowie die Bereitstellung des neuesten Mobilfunkstandards (5G) mit bis zu 10 Gbit/s bei Latenzzeiten von unter einer Millisekunde werde eine zentrale Rolle spielen. Außerdem sollten bis 2025 möglichst flächendeckend, jedenfalls aber für mindestens 90 % der Gebäude, Geschwindigkeiten im Gigabit-Bereich zur Verfügung stehen.

In den Jahren 2011 und 2012 leitete er eine Fraktions-Projektarbeitsgruppe Telekommunikationsnetze, an der sich Branchenexperten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften beteiligten. An deren Ende stand ein umfassendes Konzept für den Breitbandausbau in Deutschland, das im September 2012 von der SPD-Fraktion verabschiedet wurde. Zentrale Punkte dieser Breitbandstrategie sind die gesetzliche Absicherung einer flächendeckenden Grundversorgung durch eine europarechtskonforme Universaldienstverpflichtung sowie ein Maßnahmenmix für den weitergehenden Ausbau von Hochleistungsnetzen. Mit Blick auf Mobilfunklösungen im Breitbandausbau vertritt er die Position, dass LTE nicht als vollwertige Ersatzlösung für DSL fungieren kann, da das LTE-Mobilfunknetz als „Shared Medium“ eingesetzt wird, in dem sich gleichzeitig mehrere Nutzer eine Funkzelle teilen müssen und dadurch die verfügbaren Bandbreiten stark variieren. Außerdem führe der LTE-Ausbau auf dem Land nicht zwangsläufig zu einer flächendeckenden Versorgung in den ländlichen Regionen. Trotz dieser Problematik sieht Dörmann LTE als Fortschritt für alle Regionen ohne DSL und wichtige Technologie für ein modernes Mobilfunknetz.

Im Juli 2009 legte Dörmann die Ergebnisse einer umfassenden Branchenbefragung seiner Fraktion zu den Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland vor.

Immer wieder setzte sich Martin Dörmann im Bundestag dafür ein, den Haushalt des aus Bundesgeldern finanzierten Auslandssenders zu verbessern. Dörmann sieht in der Deutschen Welle ein Gegengewicht zu den weltweiten Einschränkungen der Pressefreiheit. Im Mai 2017 äußerte er sich dahingehend, den Etat der Deutschen Welle dauerhaft um einen zweistelligen Millionenbetrag aufzustocken. Mit einem von Martin Dörmann mit initiierten Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen von Union und SPD forderte der Bundestag im Juni 2017 die Bundesregierung auf, sich für eine weitere Anhebung der Förderung der Deutschen Welle einzusetzen. Die Deutsche Welle solle demnach finanziell vergleichbar mit anderen großen europäischen Auslandssendern – wie der BBC oder dem französischen Auslandsrundfunk – ausgestattet sein. Während der Plenardebatte erklärte Dörmann hierzu: „Die Deutsche Welle kann dann vor allen Dingen noch besser mit der Unterdrückung freier Medien umgehen und auf Krisen und propagandistische Tendenzen reagieren, weil sie ihr Programm und auch ihr Sprachenangebot dann auf einem technisch hohen Niveau ausweiten kann. Das führt dazu, dass sie am Ende noch mehr Menschen erreicht.“

Entwicklung von Zeitungen und Zeitschriften

Als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien in der 18. Wahlperiode setzte sich Dörmann – insbesondere mit Blick auf den digitalen Wandel der Medienwelt und damit einhergehende wirtschaftliche Probleme von Zeitungsverlagen – für Qualitätsjournalismus und Medienvielfalt ein. Eine von ihm geleitete Fraktionsprojektgruppe zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung untersuchte mittels einer groß angelegten Branchenbefragung und diversen Dialogveranstaltungen Einzelaspekte der Medienkonvergenz.

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