An diesem Tag

Mahmud Abbas

Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde

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Mahmud Abbas (arabisch محمود عباس, DMG Maḥmūd ʿAbbās; int. auch Mahmoud Abbas; * 15. November 1935 in Safed, Völkerbundsmandat für Palästina), genannt Abu Mazen (أبو مازن, DMG Abū Māzin), ist ein führender Politiker der palästinensischen Fatah-Bewegung.

Seit November 2004 ist er Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), seit dem 15. Januar 2005 Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und seit dem 23. November 2008 Präsident des von einigen westlichen Staaten nicht anerkannten Staates Palästina. Seit dem 10. Januar 2009 führt Abbas die Amtsgeschäfte ohne demokratische Legitimierung. Er war von März bis September 2003 Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde. Aufgrund seiner Publikationen, seiner Dissertation mit Bezugnahme auf Holocaustleugner, seiner Buchveröffentlichung und seiner wiederholten Äußerungen gilt er sowohl als Holocaust-Relativierer wie auch als Holocaustleugner.

Während des Palästinakriegs 1948 floh Mahmud Abbas mit seinen Eltern nach Damaskus. Er studierte Englische und Arabische Literatur sowie Rechtswissenschaften an der dortigen Universität.

Zudem studierte er an der Patrice-Lumumba-Universität in Moskau Geschichte. 1982 wurde er im Fachbereich Israelische Politik mit einer Arbeit über Die Verbindungen zwischen Zionismus und Nazismus 1933–1945 (Связи между сионизмом и нацизмом (1933–1945 гг.)) promoviert. Nach einem Bericht des Middle East Media Research Institute bezweifelt Abbas im Vorwort seines 1984 auf Arabisch erschienenen Buches, das auf dieser Dissertation beruht, jeweils mit Verweis auf bekannte Holocaustleugner, dass zur Vernichtung der Juden Gaskammern verwendet wurden, und stellt in Abrede, dass im Holocaust sechs Millionen Juden ermordet wurden. Stattdessen spricht er von „möglicherweise weniger als einer Million“, wobei der Mord schon eines einzelnen Menschen gleichwohl ein inakzeptables Verbrechen sei. Zudem behauptet er, dass die gesamte zionistische Bewegung sich gegen das jüdische Volk verschworen und mit den Nazis kollaboriert habe, um „die Massenvernichtung auszuweiten“.

Abbas war zu Beginn der 1960er-Jahre einer der Gründer der PLO und der Fatah-Bewegung. 1968 wurde Abbas Generalsekretär des Exekutiv-Komitees der PLO und Mitglied im Palästinensischen Nationalrat (PNC).

Abu Daud, der Hauptverantwortliche für den Anschlag auf das israelische Olympiateam 1972 in München, behauptete, Abbas habe als Finanzchef der PLO von dem Attentat gewusst und es finanziell unterstützt. Dieser Aussage widersprach er jedoch in einem Interview.

1980 wurde Abbas an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Jassir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Jitzchak Rabin. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen. Außerhalb der PLO galt er hingegen „in den Augen der palästinensischen Bevölkerung geradezu als Personifikation von Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung.“

Ernennung zum Ministerpräsidenten 2003

Am 19. März 2003 wurde Abbas von Jassir Arafat offiziell aufgefordert, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten hatten Arafat zuvor massiv unter Druck gesetzt, weil sie ihn als Gesprächspartner für Friedensverhandlungen ausschalten und stattdessen mit dem als Gemäßigter geltenden Abbas verhandeln wollten. Condoleezza Rice, die nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush, berichtete in ihren Memoiren, wie eine Handvoll Leute im Jahr 2003, darunter sie selbst, Bush, CIA-Direktor George Tenet und Ariel Sharon, der damalige israelische Premierminister, Abbas persönlich zum Anführer des palästinensischen Volkes auswählten. Abbas erhielt alle Vollmachten zur Umstrukturierung der Verwaltung, Finanzen und Sicherheit.

Die Ernennung Abbas’ zum Ministerpräsidenten brachte nicht die erhoffte Bewegung in den Friedensprozess im Nahen Osten. Öffentlich ging er in Opposition zu Arafat, indem er demokratische Reformen und eine Stärkung des Parlaments forderte sowie das Ende der Zweiten Intifada als „Fehler“ bezeichnete, wodurch Arafat Abbas’ Arbeit sabotierte. Dies und die fehlende Unterstützung innerhalb der Bevölkerung, welche in ihm eine „Marionette Israels“ sah und Abbas’ Familie mit Korruption in Zusammenhang brachte, erschwerten seine Arbeit. Vor allem die Bekämpfung des Terrors, welche Israel und sein Regierungschef Ariel Scharon als Vorbedingung für israelische Konzessionen forderten, konnte unter Abbas nicht wirkungsvoll vorangebracht werden.

Abbas scheiterte schließlich als Ministerpräsident, nachdem der sogenannte „Fahrplan“ (Roadmap), der Friedensplan für die Palästinensischen Autonomiegebiete, durch mehrere palästinensische Selbstmordattentate und durch die gezielte Tötung des Hamas-Gründer Ahmad Yasin in Gaza im August 2003 durch einen israelischen Raketenangriff, gescheitert war. Daraufhin reichte Abbas am 6. September nach nur 100 Tagen bei Arafat seinen Rücktritt ein, der das Rücktrittsgesuch annahm und ihn bat, bis zur Bildung eines neuen Kabinetts zunächst weiter zu amtieren. Einen Tag später erklärte Abbas offiziell seinen Rücktritt als palästinensischer Ministerpräsident und begründete seine Entscheidung neben der Enttäuschung über mangelnden Rückhalt im palästinensischen Parlament auch mit der Weigerung Israels, sich konstruktiv am Friedensplan zu beteiligen. Weiter äußerte er seinen Unmut darüber, dass Israel durch die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA, zu wenig unter Druck gesetzt werde.

Als Nachfolger von Abbas setzte Arafat Ahmad Qurai ein, den bisherigen Präsidenten des Parlaments. Am 10. September erklärte dieser sich dazu bereit, das Amt zu übernehmen.

Nach dem Tod von Jassir Arafat übernahm Mahmud Abbas von diesem das Amt des PLO-Vorsitzenden und wurde von der Fatah als Kandidat für die palästinensischen Präsidentschaftswahlen aufgestellt. Am 9. Januar 2005 wurde er von den Palästinensern mit 62,3 Prozent der Wählerstimmen zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. In der westlichen Welt wurde das Ergebnis positiv aufgenommen. In seiner Antrittsrede sagte er: „Ich schenke diesen Sieg der Seele von Jassir Arafat und ich schenke ihn unserem Volk, unseren Märtyrern und den 11.000 Gefangenen in Israel.“ Außerdem forderte er die Palästinenser auf, den bewaffneten Widerstand gegen Israel zu beenden. Javier Solana bezeichnete die Wahl als historische Chance für eine Friedenslösung, US-Präsident Bush lud Abbas zu Gesprächen nach Washington ein und Schimon Peres würdigte den Sieg als „Beginn eines neuen Prozesses“.

Die Hamas hatte zunächst zum Boykott der Präsidentenwahl aufgerufen, akzeptierte diese Wahl aber in der Folge angesichts des hohen Wahlsiegs. Hassan Yousef, der Chef der Hamas im Westjordanland, schloss eine Anerkennung Israels grundsätzlich nicht mehr aus. Mahmud az-Zahar, Hamas-Chef des Gazastreifens, erklärte dagegen in einem Interview, die Hamas werde „den Widerstand nicht aufgeben“, und schloss eine Anerkennung Israels aus. Trotz seiner Bemühungen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes wurde der bewaffnete Widerstand auch während der Amtszeit Mahmud Abbas’ fortgeführt. Ein am 23. Januar ausgehandelter Waffenstillstand von Hamas und Islamischem Dschihad wurde bereits am 12. Februar durch einen Angriff auf israelische Siedlungen gebrochen. Auch Israel führte militärische Operationen in palästinensischen Gebieten durch, so wurden am 9. April drei Palästinenser im Gaza-Streifen durch israelische Soldaten getötet.

Im Mai reiste Abbas nach Nordamerika und sprach dort mit US-Präsident George W. Bush und Kanadas Premierminister Paul Martin. Als Ergebnis dieser Gespräche sagte Präsident Bush ihm eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 50 Millionen US-Dollar für den Wohnungsbau im Gaza-Streifen zu. Kanada sagte 9,5 Millionen US-Dollar Unterstützung für juristische Reformen, Wohnungsbau, Wahlbeobachter, Grenzverwaltung und Stipendien für palästinensische Flüchtlings-Frauen im Libanon zu.

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