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Madschles

Parlament des Iran

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Madschles (persisch مجلس, von arabisch Madschlis, wörtlich „Versammlung“ oder „Sitzung“) bezeichnet das iranische Parlament. Bis zur Islamischen Revolution 1979 bestand es aus der Nationalversammlung (Madschles-e Schora-ye Melli) und dem Senat. Nach der Islamischen Revolution wurde ein neues Parlament, der Madschles-e Schora-ye Eslami („Islamische Versammlung“, persisch مجلس شورای اسلامی), gegründet. Der Senat wurde aufgelöst.

Die Abgeordneten des Madschles Schora Melli wurden zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren, später dann vier Jahren, gewählt. Ein Abgeordneter kann nicht gleichzeitig als Minister einer Regierung angehören oder ein anderes öffentliches Amt bekleiden. Bei der Wahl zum ersten Parlament galt noch ein Klassenwahlrecht nach Ständen (Adlige, Geistliche, Landbesitzer, Handwerker und Kaufleute). In der Folgezeit wurden und werden auch heute die Abgeordneten nach Religionszugehörigkeit (Muslime, Juden, Christen und Zoroastrier) gewählt. Die religiösen Minderheiten der iranischen Juden, der syrischen Christen und Zoroastrier sind dabei mit mindestens je einem Abgeordneten im iranischen Parlament vertreten, die armenischen Christen mit zwei Abgeordneten. Die restlichen Sitze gehen an die Muslime.

Die erste Sitzung des Madschles Schora Melli fand am 6. Oktober 1906, die letzte Sitzung am 10. Februar 1979 statt. Damit ging nach 73 Jahren die säkulare Gesetzgebung in Iran zu Ende. Nach der Islamischen Revolution erhielt das neu gegründete Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami. Die Gesetzgebung steht nun unter dem Vorbehalt, dass alle Gesetze den Vorgaben des Korans sowie den sonstigen islamischen Rechtsquellen wie Hadith und den Regeln der Scharia entsprechen müssen, um islamische Rechtssprechung (Fiqh) zu ermöglichen. Über diese Vorgaben wacht der Wächterrat, der wie der Revolutionsführer ein Vetorecht besitzt.

Bereits in der Zeit des Kadscharenherrschers Nāser ad-Din Schah (1848–1896) waren in Persien verstärkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. Am 5. August 1906 verkündete sein Nachfolger Mozaffaroddin Schah (1896–1907) einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), welche die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten. Als einer der bedeutendsten Abgeordneten der Frühzeit des iranischen Parlamentarismus gilt Hossein Pirnia, der von 1906 an Mitglied des Parlaments und in der 3., 4., in der ersten Hälfte der 5. und für die volle Zeit der 6. Sitzungsperiode Parlamentspräsident war.

Bereits am 6. Oktober 1906 trat das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zunächst noch im Golestanpalast zusammen. Erster Parlamentspräsident war Morteza Gholi Khan Hedayat Sani-al-Dowleh. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren Putschversuchen Mohammed Ali Schahs, der 1907 auf den Thron kam, gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaristischen Russland, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstützte, zunächst wieder aufgelöst.

Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zum Ende der ersten Legislaturperiode im Juni 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten (Etedalliyon) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten gründeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europäischem Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks, insbesondere seinen Sozialreformen orientierte.

Die hart erkämpfte demokratische Selbstverwaltung Irans war aber bereits im Dezember 1911 zu Ende. Nachdem russische Truppen den Norden Irans besetzt, die Pilgerstätten in Maschhad beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rücktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-Amerikaners Morgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament vorzeitig aufgelöst.

Erste Legislaturperiode (7. Oktober 1906 bis 23. Juni 1908)

Grundgesetzes (30. Dezember 1906)

Ergänzungen zum Grundgesetz (17. Oktober 1907)

Zweite Legislaturperiode (14. September 1909 bis 20. Dezember 1911)

Gesetz zur Erhebung einer allgemeinen Steuer

Gesetz über die Schaffung eines Rechnungshofes

Gesetz über die Schaffung eines öffentlichen Schulwesens

Der dritte Versuch im Jahre 1914, die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen, endete aufgrund des Ersten Weltkriegs und der Besetzung Irans durch britische und russische Truppen. Am 3. November 1915 wurde das Parlament aufgelöst.

Dritte Legislaturperiode (6. Dezember 1914 bis 3. November 1915)

Gesetz zur Einführung des Wehrdienstes

Gesetz zur Schaffung eines Finanzministeriums

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