An diesem Tag

Krieg gegen den Terror

Verschiedene militärische Aktivitäten der USA nach dem 11. September 2001

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Krieg gegen den Terror (englisch War on Terror) oder Krieg gegen den Terrorismus (englisch War on Terrorism bzw. Global War on Terrorism, kurz GWOT) war ein vor allem von der damaligen US-Regierung unter George W. Bush verbreitetes politisches Schlagwort und außen- und sicherheitspolitische Doktrin im Zusammenhang mit der National Security Strategy vom September 2002, worunter politische, militärische und juristische Schritte gegen den internationalen Terrorismus nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zusammengefasst wurden. Darunter verstand die Regierung Bush den Kampf sowohl gegen terroristische Vereinigungen als auch gegen Staaten, die terroristische Organisationen unterstützen.

Ende März 2009 gab die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton bekannt, die Regierung Obama werde den Begriff nicht mehr verwenden. 2013 bekräftigte Präsident Barack Obama, anstelle dieses Schlagworts „beharrliche Anstrengungen gegen Netzwerke von Extremisten“, die Amerika bedrohen, zu unternehmen.

Eine Studie des „Costs of War“-Projekts der Brown University bringt die Gesamtzahl der Todesfälle des Krieges gegen den Terror im Irak, in Afghanistan und in Pakistan zwischen 518.000 und 549.000. Laut einer Studie des IPPNW sind im „Krieg gegen den Terror“ weit über eine Million Menschen getötet worden.

Die Bezeichnung „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ verwendete 1986 erstmals die US-Regierung unter Präsident Ronald Reagan, nach dem Anschlag vom 18. April 1983 auf die US-Botschaft in Beirut, dem Anschlag auf die Multinationalen Streitkräfte im Libanon am 23. Oktober 1983 und nach mehreren Attentaten auf Flugzeuge. Zusammengefasst wurden unter diesem Begriff Maßnahmen der Regierung Reagan im Nahen Osten und in Nordafrika.

Vorher war die Bezeichnung zuletzt 1977 von Time im Zusammenhang mit der Befreiung der Landshut-Geiseln in Mogadischu verwendet worden.

Unmittelbar nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 wurde der Ausdruck von der US-Regierung unter Präsident George W. Bush wieder aufgegriffen, der ankündigte, einen weltweiten „Krieg gegen den Terrorismus“ (engl. „War on Terrorism“) zu führen. Dazu wurde das Authorization for Use of Military Force Gesetz von 2001 verabschiedet.

Der Begriff knüpft an ähnliche, von früheren US-Regierungen geprägte Termini wie „Krieg gegen Armut“ („War on Poverty“) oder „Krieg gegen Drogen“ („War on Drugs“) an. Bush sagte bei seiner Rede am 16. September 2001: „This crusade, this war on terrorism is going to take a while.“ Nach Kritik an dem Wort Kreuzzug (engl. crusade) entschuldigte sich Bush; das Wort wurde nicht mehr verwendet. Zugleich wird der Ausdruck „War on Terror“ aufgrund seiner wörtlichen Bedeutung eines „Krieges gegen das Entsetzen“ kritisiert (siehe auch Abschnitt Kritik). Erstmals verwendet wurde der Begriff Terrorism nach dem Bombenanschlag auf die Wall Street am 16. September 1920. Wegen des Ziels der Täter, „panische Angst“ und „Entsetzen“ zu schaffen, wurden sie als Terroristen bezeichnet.

Die Kernsätze der Ansprache des US-Präsidenten George W. Bush am 20. September 2001 vor dem Kongress lauteten:

Die US-Regierung erfuhr in der Folge weltweite Unterstützung anderer Regierungen in ihrem Bemühen um eine „Koalition gegen den Terror“, aber es gab auch Kritiker und Staaten wie Deutschland, die sich an dem Krieg gegen den Terror nicht offensiv beteiligten.

Ende 2021 wurde formal der Kriegszustand weiter fortgesetzt; damit sind die USA seit mehr als 20 Jahren im Kriegszustand. Die Entscheidung, den Kriegszustand auch gegen den Irak, trotz des Truppenabzugs in Afghanistan Mitte 2021, zu beenden, wurde (wie schon mehrere Male zuvor) im USA-Kongress während der Behandlung des Militärbudgets vertagt. Damit kann auch das weltweit umstrittene Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base des US-Militärs weiter betrieben werden.

Vereinbarkeit mit der UN-Charta

Die US-Regierung betrachtete nach den Anschlägen am 11. September 2001 den Terrorismus nicht mehr als bloßen kriminellen Akt, sondern als eine Form des Krieges. Dieser Sichtweise hat sich die internationale Gemeinschaft weitgehend angeschlossen, indem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Resolution 1368 vom 12. September 2001 das naturgegebene Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung im Einklang mit Art. 51 der Charta anerkannte und alle internationalen terroristischen Handlungen als Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit betrachtete.

Nach Überzeugung der Regierung Bush könne sich die amerikanische Nation erst wieder sicher fühlen, nachdem der globale Terrorismus beseitigt worden sei. Präemptive Interventionen wurden mit dem Argument legitimiert, dass ein Präemptivschlag mitunter die einzige Möglichkeit einer Verteidigung sei.

Wirkung des Kriegs gegen Terror

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden Suizidattentäter und das hinter ihnen stehende Netzwerk als Großmacht interpretiert und ein neuartiger Dauerkrieg eröffnet. Während des „Krieges gegen Terror“ hat sich die Zahl der Dschihadisten vervielfacht. Der Politikwissenschaftler Peter R. Neumann prognostizierte 2015 eine weitere Zunahme von Terrorismus und schätzte die Zahl der Dschihadisten auf über hunderttausend.

Nach den Anschlägen des 11. Septembers wurde der UN-Sicherheitsrat mit den Resolutionen 1368 sowie Resolution 1373 und das Counter Terrorism Committee aktiv. Auch die Anti-Terrorismus-Konventionen, die in der UN-Generalversammlung seit den 1960er Jahren erlassen wurden, fanden nach den Terroranschlägen auf die USA neue Beachtung und wurden vermehrt ratifiziert. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die durch Anwendung des Kapitel VII der UN-Charta für alle Mitgliedstaaten der UN bindend wurde. In Artikel 41 von Kapitel 7 der UN-Charta werden insbesondere Maßnahmen unter Ausschluss von Waffengewalt wie z. B. Embargos oder der Abbruch der diplomatischen Beziehungen aufgeführt.

Die NATO rief am 12. September 2001, unter dem Vorbehalt „sofern die Terrorangriffe von außen gegen die USA gerichtet waren“, erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall gemäß Artikel 5 der NATO-Charta aus. Die NATO-Charta spricht von einem „bewaffneten Angriff“ und der Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der UN anerkannten Rechts der Selbstverteidigung.

Bushs Ansprache war aber auch ein konkreter Appell an die zu dem Zeitpunkt in Afghanistan regierenden Taliban gewesen, die Unterstützung des Terrornetzwerkes al-Qaida aufzugeben und namentlich deren Führer Osama bin Laden auszuliefern. Da dieser Appell der US-Führung fruchtlos blieb, begannen die USA und Großbritannien am 7. Oktober 2001 mit Luftangriffen gegen Afghanistan, wobei sie gleichzeitig Lebensmittelrationen abwarfen, um deutlich zu machen, dass die Angriffe nicht der Bevölkerung Afghanistans gälten. Trotz militärischer Erfolge wie der „Befreiung Afghanistans“ von dem Taliban-Regime gelang es während des Krieges nicht, die Führungsspitze von al-Qaida gefangen zu nehmen.

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Krieg gegen den Terror | World in Stories