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Julija Tymoschenko

Ukrainische Politikerin und Ministerpräsidentin (2005 und 2007–2010)

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Julija Wolodymyriwna Tymoschenko (ukrainisch Юлія Володимирівна Тимошенко [ˈjulijɑ ʋɔlɔˈdɪmɪriʋnɑ tɪmɔˈʃɛnkɔ], deutsch meist in der russischen Variante Julia Timoschenko geschrieben; geborene Григян Hryhjan [ukrainisch] bzw. Grigjan [russisch], * 27. November 1960 in Dnipropetrowsk) ist eine ukrainische Politikerin (Allukrainische Vereinigung „Vaterland“). Von Februar bis September 2005 und von Dezember 2007 bis März 2010 war sie Ministerpräsidentin der Ukraine.

Von August 2011 bis zum Regierungsumsturz nach den Protesten des Euromaidans am 22. Februar 2014 war sie in Haft. 2013 rügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Inhaftierung Tymoschenkos als „willkürlich und rechtswidrig“. Am 24. Juni 2014 urteilte das Oberste Gericht der Ukraine, Tymoschenko habe sich beim Abschluss der Gasverträge zwischen dem staatlichen Gasversorger Naftohas Ukrajiny und dem russischen Gaskonzern Gazprom im Jahr 2009 keines Verbrechens schuldig gemacht.

Julija Hryhjan wurde in eine Nomenklatura-Familie in der damaligen UdSSR geboren. Ihre Mutter Ljudmyla Telehina (geb. Nelepowa) (ukrainisch Людми́ла Теле́гіна) wurde am 11. August 1937 in Dnipropetrowsk geboren. Ihr Vater Wolodymyr Abramowytsch Hryhjan (ukrainisierte Variante des armenischen Nachnamens Grigjan) wurde am 3. Dezember 1937 in Dnipropetrowsk geboren und war, laut seinem sowjetischen Reisepass, Lette. Er verließ die Familie, als Julija drei Jahre alt war, woraufhin sich die Familienmutter mit dem Job in einer Taxizentrale durchschlug. Ihr Großvater mütterlicherseits war Abram Kelmanowytsch Kapitelman (ukrainisch Абрам Кельманович Капітельман), geboren 1914. Nach seinem Abschluss 1940 an der Nationalen Universität Dnipropetrowsk arbeitete Kapitelman in der Westukraine, wo er ein Viertel eines akademischen Jahres eine öffentliche jüdische Schule in der Stadt Sniatyn als Direktor leitete. Kapitelman wurde im Herbst 1940 in die Armee eingezogen und am 8. November 1944 im Deutsch-Sowjetischen Krieg (1941–1945) im Rang eines „Oberleutnants der Nachrichtentruppen“ getötet.

Julija wuchs bei ihrer Mutter auf und nahm 1977 deren Namen „Telehina“ an. Während des ersten Semesters ihres Studiums der Wirtschaftswissenschaften (Wirtschaftskybernetik) an der Nationalen Universität Dnipropetrowsk lernte sie Oleksandr Tymoschenko kennen, den sie 1979 heiratete. Am 20. Februar 1980 wurde die gemeinsame Tochter Jewhenija in Dnipropetrowsk geboren. Julija Tymoschenko schloss mit 24 Jahren (mit Auszeichnung) ihr Studium ab und arbeitete anschließend fünf Jahre, von 1984 bis 1988, als Wirtschaftsingenieurin bei der Maschinenbaufirma Lenin für die Rüstungsindustrie in ihrer Heimatstadt Dnjepropetrowsk. Ihre Muttersprache ist Russisch.

Die Tochter Jewhenija wuchs in London auf; sie besuchte dort zunächst die Rugby School und dann die London School of Economics and Political Science. Sie heiratete am 1. Oktober 2005 den britischen Rockmusiker Sean Carr (1968–2018).

Während Michail Gorbatschows Perestroika machte das Ehepaar Tymoschenko 1988 mit der Gründung eines Videoverleihs erste Schritte in der Privatwirtschaft. Ab 1989 arbeitete sie als Geschäftsführerin des Jugendzentrums „Terminal“ in Dnipropetrowsk. 1991, nach dem Zerfall der Sowjetunion, stieg Julija Tymoschenko mit ihrem Ehemann und ihrem Schwiegervater Hennady Tymoschenko (Hennady Tymoschenko war Leiter der „Abteilung der Kinos“ beim Regionalrat Dnipropetrowsk) ins Ölgeschäft ein – sie gründeten das sowjetisch-zypriotische (später ukrainisch-zypriotische) Joint-Venture Ukrajinskyj Bensin (Український бензин), das zunächst Fabriken mit Treibstoff belieferte. Julija Tymoschenko war Geschäftsführerin, dann Direktorin des Unternehmens. 1992 war die Aktiengesellschaft Monopolist (in der Region Dnipropetrowsk) auf dem Gebiet landwirtschaftlich genutzter Erdölprodukte. Dnipropetrowsk blieb in den ersten anderthalb Jahrzehnten der Unabhängigkeit des Landes das informelle wirtschaftliche und politische Machtzentrum der Ukraine.

Zu einem milliardenschweren Vermögen und Einfluss kam Tymoschenko ab 1995 als Chefin des Energiekonzerns „Vereinigte Energiesysteme der Ukraine“ (EESU). EESU entwickelte sich dank zwielichtiger Gaslieferverträge mit dem russischen Konzern Gazprom zu einem der mächtigsten Wirtschaftsunternehmen der Ukraine. Von 1995 bis 1997 war sie Chefin des EESU. Ihr schneller Aufstieg wurde durch die Protektion von Pawlo Lasarenko, der ebenfalls aus Dnipropetrowsk stammte und von 1996 bis 1997 Ministerpräsident der Ukraine war, gefördert. Danach fiel er in Ungnade und flüchtete in die USA, wo er 2006 wegen Korruption und Erpressung zu neun Jahren Gefängnis verurteilt wurde.

Auch aus Dnipropetrowsk kommt Oleksandr Turtschynow, mit dem Tymoschenko seit Ende der 1980er Jahre zusammenarbeitete; er war Funktionär des kommunistischen Jugendverbandes, der in der Endphase der Sowjetunion die organisatorische Basis für einige private Unternehmen war. Anfang der 1990er Jahre arbeitete Turtschynow zunächst als Vorsitzender des dortigen Privatisierungskomitees und dann in Kiew als Wirtschaftsberater für den Präsidenten Leonid Kutschma. Tymoschenko und Turtschynow begannen ihren gemeinsamen politischen Aufstieg in Lasarenkos Partei.

1996 wurde Tymoschenko mit großer Stimmenmehrheit für den Wahlkreis Kirowohrad ins ukrainische Parlament gewählt. 1999 gründete sie gemeinsam mit ihrem langjährigen politischen Weggefährten Oleksandr Turtschynow die Partei Batkiwschtschyna, deren Vorsitzende sie bis heute ist.

Während Wiktor Juschtschenkos Amtszeit als ukrainischer Ministerpräsident von Dezember 1999 bis Mai 2001 war sie dessen Stellvertreterin mit Verantwortung für den Energiebereich. Ihre Aufgabe war es, den korrupten Energiesektor des Landes zu reformieren. Darüber fiel sie bei Präsident Leonid Kutschma in Ungnade, wurde im Januar 2001 entlassen und anschließend durch die ukrainischen Behörden verfolgt. 2001 saßen Tymoschenko und ihr Mann einige Wochen lang wegen der EESU-Geschäftspraktiken in Untersuchungshaft. In Russland läuft gegen sie außerdem ein Verfahren wegen Bestechung von Militärs, deshalb landete sie im Dezember 2004 auf der Suchliste von Interpol.

Bei den Parlamentswahlen 2002 trat ihre Partei erstmals in einem Bündnis mit anderen Parteien als Blok Juliji Tymoschenko (Block Julija Tymoschenkos, BJuT) an. Er erreichte 7,2 % der Wählerstimmen; seitdem führt Tymoschenko die Werchowna-Rada-Fraktion ihres Blocks. Julija Tymoschenko war eine der treibenden Kräfte in der Opposition gegen die autoritäre Herrschaft des Präsidenten Kutschma und neben Wiktor Juschtschenko deren populärste Vertreterin.

Erste Amtszeit als Regierungschefin

Am 24. Januar 2005 wurde Julija Tymoschenko zur Ministerpräsidentin der Ukraine unter Wiktor Juschtschenkos Präsidentschaft ernannt. Am 4. Februar wurde ihre Ernennung vom Parlament mit einer überwältigenden Mehrheit von 373 Stimmen (bei 226 notwendigen) ratifiziert.

Ihr erstes Kabinett hatte außer ihr und Oleksandr Turtschynow keine anderen Mitglieder ihrer Partei. Turtschynow wurde zum Leiter des ukrainischen Sicherheitsdienstes ernannt. Die Minister, die mit ihr zusammenarbeiteten, verteidigten sie in ihrer späteren Auseinandersetzung mit Viktor Juschtschenko.

Am 28. Juli 2005 bezeichnete Forbes Tymoschenko als drittmächtigste Frau nach Condoleezza Rice und Wu Yi. In der Liste vom 1. September 2006 gehörte sie jedoch nicht zu den ersten 100.

Einige Monate nach ihrem Regierungsantritt begannen interne Konflikte in der Koalition, die ihre Regierungstätigkeit beeinträchtigten. Am 24. August 2005 hatte Wiktor Juschtschenko in seiner Ansprache zum Unabhängigkeitstag ihre Regierung noch als „die beste“ bezeichnet.

Aber schon am 8. September, nach dem Rücktritt mehrerer leitender Ministerialbeamter einschließlich des Leiters des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Petro Poroschenko, und des Vizepremiers Mykola Tomenko, wurde Julija Tymoschenkos Regierung von Präsident Wiktor Juschtschenko entlassen, während er eine live übertragene Fernsehansprache an das Volk hielt. Juschtschenko kritisierte ihre Arbeit als Leiterin des Kabinetts, da sie zu einer schwächelnden Wirtschaft und zu Konflikten innerhalb der Regierungskoalition geführt habe. Er führte aus, sie habe die Interessen einzelner Unternehmen unterstützt und die Entscheidung, die Eisenlegierungsfabrik „Nikopol“ (vormals im Besitz von Leonid Kutschmas Schwiegersohn Wiktor Pintschuk) zu reprivatisieren, sei der „letzte Tropfen“ gewesen, der das Fass zum Überlaufen brachte und ihn dazu gebracht habe, die Regierung zu entlassen. Am 13. September 2005 klagte Juschtschenko Tymoschenko an, die Ideen der Orangen Revolution verraten zu haben. In seinem Interview mit Associated Press sagte er, während ihrer Zeit als Präsidentin von UESU habe Tymoschenko Schulden in Höhe von 8 Millionen Hrywnja angesammelt, die sie mit ihrer Autorität als Ministerpräsidentin gestrichen habe. Tymoschenko wies wiederholt darauf hin, dass es sich beim fraglichen Betrag nicht um Schulden gehandelt habe, sondern um Strafzahlungen an die Steuerbehörde aus den Jahren 1997–1998 und dass alle diese Fälle hinsichtlich der UESU schon abgeschlossen waren, bevor sie Premierministerin wurde.

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