An diesem Tag

Julian Assange

Australischer Politaktivist, investigativer Journalist und Sprecher von WikiLeaks

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Julian Paul Assange [əˈsɑːnʒ] (* 3. Juli 1971 als Julian Hawkins in Townsville, Queensland) ist ein australischer investigativer Journalist, Politaktivist, ehemaliger Computerhacker, Programmierer und Gründer sowie Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks. Diese sammelt Dokumente von Regimekritikern und Whistleblowern aus der ganzen Welt und stellt sie online zur Verfügung. Dadurch sollen der Öffentlichkeit illegale und unethische Aktivitäten von Regierungen und Institutionen zugänglich gemacht werden. Dafür erhielt Julian Assange zahlreiche Auszeichnungen, darunter den Amnesty International Media Award (2009) und den Global Exchange Human Rights Award (2013).

Assange wurde international bekannt, als WikiLeaks 2010 als geheim eingestufte Militärdokumente (Kriegstagebücher) über die US-Kriege in Afghanistan (76.911 Dokumente) und im Irak (391.832 Dokumente) veröffentlichte, die unter anderem Kriegsverbrechen des US-Militärs belegten. Hinzu kamen zahlreiche behördeninterne diplomatische Dokumente. Die Vereinigten Staaten (USA) warfen Assange daraufhin Spionage und Geheimnisverrat vor.

Um einer strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen, lebte Assange ab 2012 als politischer Flüchtling in der ecuadorianischen Botschaft in London. Von 2019 bis 2024 war er im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh in London inhaftiert, wo er sich gegen seine Auslieferung an die USA wehrte.

Im Juni 2024 einigte sich Assange mit dem US-Justizministerium auf einen Deal: Er bekannte sich vor einem US-Gericht auf den Nördlichen Marianen der Veröffentlichung von Militärgeheimnissen für schuldig. Dafür wurde er pro forma zu fünf Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt, die er bereits im Gefängnis in London verbüßt hatte, das heißt, er war direkt nach dem Gerichtsverfahren ein freier Mann.

Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach dem Gefängnisaufenthalt, im Oktober 2024, beschrieb Assange in einer Europarat-Sitzung die vierzehn Jahre Verfolgung und Inhaftierung. Er erhob schwere Vorwürfe gegen die USA und das Vereinigte Königreich.

Im Jahr 2010 publizierte WikiLeaks gemeinsam mit der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel Auszüge aus Militärprotokollen, die unter anderem Kriegsverbrechen der USA während der Kriege in Afghanistan und im Irak belegten. Im Juli 2010 veröffentlichte WikiLeaks weitere interne Dokumente der US-Streitkräfte und -Behörden. Die darin enthaltenen Kriegstagebücher des Krieges in Afghanistan und im Oktober 2010 des Irakkrieges deckten laut dem UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, „mutmaßliche Kriegsverbrechen und Korruption“ auf. Die Offenlegung der Militärprotokolle erregte weltweite Aufmerksamkeit.

Die US-Regierung leitete Ermittlungen gegen Assange ein. Hinzu kam im August 2010 ein Haftbefehl in Schweden wegen des Vorwurfs eines Sexualdelikts. Assange befürchtete seine Auslieferung in die USA und entzog sich der drohenden Auslieferung aus Großbritannien nach Schweden im Juni 2012 durch Entledigung seiner elektronischen Fußfessel und floh in die ecuadorianische Botschaft in London. Ecuador gewährte ihm politisches Asyl, ermöglichte seinen dauerhaften Aufenthalt in der Botschaft und sprach ihm die ecuadorianische Staatsbürgerschaft zu. Die nächsten sieben Jahre lebte Assange dort als politischer Flüchtling.

Der US-Sonderermittler Robert Mueller erhob den Vorwurf, WikiLeaks habe Russland beim Eingriff in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 (Donald Trump gegen Hillary Clinton) beraten. Assange dementierte dies. Eine Klage der Demokratischen Partei gegen Assange wurde abgewiesen.

Im April 2019 entzog ihm der neue ecuadorianische Präsident Lenín Moreno Asyl und Staatsbürgerschaft. Kurz darauf wurde Assange in der ecuadorianischen Botschaft von der britischen Polizei festgenommen und wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu einer Haftstrafe von fünfzig Wochen verurteilt. Die Vereinigten Staaten ersuchten das Vereinigte Königreich im selben Monat um seine Auslieferung. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift stand theoretisch eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, auch die Todesstrafe wurde bis zur Zusicherung der USA im April 2024, diese nicht umzusetzen, nicht ausgeschlossen.

Nach Verbüßung der knapp einjährigen Haftstrafe (wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen) im September 2019 blieb Assange aufgrund des Auslieferungsantrages der Vereinigten Staaten in Haft. Die Ermittlungen in Schweden zu den vorgeworfenen Sexualdelikten wurden bereits im Mai 2017 eingestellt. Im Januar 2021 entschied ein Londoner Gericht, dass Assange nicht an die USA ausgeliefert wird. Im Dezember 2021 hob ein Berufungsgericht in London diese Entscheidung jedoch auf. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates votierte im Januar 2020 einstimmig für die „sofortige Freilassung“ von Julian Assange sowie die Verhinderung seiner Auslieferung in die USA. Diesem Appell schloss sich im Mai 2022 eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief an das britische Innenministerium an. Im Juni 2022 bewilligte die britische Regierung die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Assanges Verteidigung reichte Berufung gegen das Urteil ein, weshalb er sich weiterhin in Großbritannien im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh befand. Der australische Premierminister Anthony Albanese sowie internationale Medienhäuser, darunter der Guardian, Le Monde und die New York Times, forderten die US-Regierung im November 2022 auf, die Strafverfolgung von Assange einzustellen. Die USA lehnten dies ab. Im Juni 2023 wurde der Antrag auf Berufung vom obersten Gerichtshof High Court London abgewiesen. Nach einer erneuten Anhörung entschieden die britischen Richter jedoch im März 2024, dass Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden durfte (u. a. wegen der drohenden Todesstrafe) und die Möglichkeit eines weiteren Berufungsverfahrens bestehen blieb.

Am 10. April 2024 sagte Präsident Biden vor Reportern im Weißen Haus, dass seine Regierung ein Ersuchen Australiens in Betracht ziehe, die Anklage gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange fallen zu lassen. Gleichzeitig erbrachten die US-Anwälte im April 2024 die vom britischen High Court geforderten Zusagen, dass Assange sich vor US-Gerichten erstens auf das Recht auf Meinungsfreiheit berufen könne und ihm zweitens nicht die Todesstrafe drohe. Unter diesen Voraussetzungen ist laut britischer Justiz eine Auslieferung möglich. Im Mai 2024 entschied der High Court jedoch, dass es Assange gestattet werde, Berufung gegen seine Überstellung an die US-Justiz einzulegen. Die Anhörung war für den 9. Juli 2024 geplant.

Am 25. Juni 2024 konnte Julian Assange überraschend aus Großbritannien ausreisen, da es zu einem Deal zwischen ihm und den US-Behörden gekommen war.

Julian Assange ist der Sohn von Christine Ann Hawkins (* 1951), einer bildenden Künstlerin, die ihr Elternhaus mit siebzehn Jahren verlassen hatte, und John Shipton, den sie 1970 bei einer Anti-Vietnamkriegs-Demonstration kennengelernt hatte. Die Eltern trennten sich vor seiner Geburt. Als Julian Hawkins ein Jahr alt war, heiratete seine Mutter Richard Brett Assange, einen Schauspieler, mit dem sie ein kleines Theater-Unternehmen leitete. Der Nachname geht auf den chinesischen Namen Au Sang zurück. Christine und Brett Assange ließen sich 1979 scheiden. Christine Assange begann eine Beziehung mit Leif Meynell, aus der ihr zweiter Sohn hervorging. Assange berichtet von einer unsteten Kindheit mit über dreißig Wohnorten, bis sich seine Mutter mit den Kindern in Melbourne niederließ. Sie soll zeitweise vor Meynell und der New-Age-Sekte „The Family“ – auch Santiniketan Park Association und Great White Brotherhood genannt – zu flüchten versucht haben, der er angehörte.

Der junge Julian Assange wechselte häufig die Schule. Teilweise wurde er zu Hause unterrichtet. Er studierte von 2003 bis 2006 an der University of Melbourne, ohne das Studium abzuschließen. Im Jahr 2007 verließ er nach eigener Aussage die Universität aus Protest gegen das, was er „die Optimierung einer Killer-Maschine“ nannte: Er vermutete, dass die mathematische Fakultät seiner Universität im Rahmen eines Vertrages mit der US-Militärbehörde DARPA die Effizienz eines Bulldozers steigern sollte, der im ersten Irakkrieg verwendet worden war. Dies wurde von der Universität bestritten.

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