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Hans Peter Doskozil

Österreichischer Politiker (SPÖ), Landeshauptmann des Burgenlandes

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Hans Peter Doskozil (* 21. Juni 1970 in Vorau, Steiermark) ist ein österreichischer Politiker (SPÖ). Er amtiert seit Februar 2019 als Landeshauptmann des Burgenlandes und seit September 2018 als Landesparteivorsitzender der SPÖ Burgenland. Von Dezember 2017 bis Februar 2019 war er burgenländischer Landesrat für Kultur, Infrastruktur und Finanzen in der Landesregierung Niessl IV. Von Jänner 2016 bis Dezember 2017 war er Bundesminister für Landesverteidigung und Sport in den Bundesregierungen Faymann II und Kern. Davor war er Landespolizeidirektor im Burgenland.

Doskozil stammt aus Kroisegg, einem kleinen Ortsteil der burgenländischen Gemeinde Grafenschachen. Er besuchte die Volksschule Grafenschachen, die Hauptschule Pinkafeld und das Bundesgymnasium Oberschützen.

Doskozil leistete 1989 seinen Grundwehrdienst beim Landwehrstammregiment 13 (jetzt Jägerbataillon 19) ab und trat noch im selben Jahr als Sicherheitswachebeamter bei der Bundespolizeidirektion Wien ein. Nach mehreren Jahren Dienst als eingeteilter Beamter absolvierte er die Ausbildung zum Dienstführenden. Doskozil studierte berufsbegleitend Rechtswissenschaften bis zum Abschluss mit dem Mag. iur. im November 2000.

2003 wurde er zur Sicherheitsdirektion (SID) Burgenland dienstzugeteilt, 2004 wechselte er in den rechtskundigen Dienst im fremdenpolizeilichen Büro der Bundespolizeidirektion (BPD) Wien. Noch im selben Jahr wechselte er in das Bundesministerium für Inneres.

2005 wurde Doskozil zur SID Burgenland versetzt. Mit November 2008 begann er seine Tätigkeit im Büro des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl, das er ab September 2010 leitete. Mit 1. September 2012 kehrte Doskozil als erster Landespolizeidirektor der Landespolizeidirektion Burgenland in den Polizeidienst zurück.

Medien lobten Doskozil 2015 für sein Krisenmanagement der Flüchtlingstragödie bei Parndorf.

Doskozil war Gemeinderat für die SPÖ in seiner Heimatgemeinde Grafenschachen.

Infolge der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 und seines Krisenmanagements als Landespolizeidirektor im Burgenland am Grenzübergang Nickelsdorf wurde er in den Medien bald für höhere Ämter gehandelt. Am 26. Jänner 2016 wurde er als Verteidigungsminister angelobt. Während der Flüchtlingskrise in Europa 2015/2016 stand Doskozil für die Willkommenskultur und regelte 2015 die Situation in Nickelsdorf (burgenländischer Grenzübergang Österreich/Ungarn) insofern, als die Flüchtlinge einerseits registriert und aufgenommen wurden und andererseits nach Deutschland weiterreisen konnten. Heute steht Hans Peter Doskozil für geschlossene Grenzen und das Ende der Mittelmeer-Route. In seiner Amtszeit wurde das Budget für das Bundesheer, das sich am Anteil am BIP gemessen zwischen 1985 und 2015 halbiert hatte, erhöht.

Bis 2020 sollen eine halbe Milliarde Euro in die Heeresinfrastruktur fließen.[veraltet]

Nach dieser Budgeterhöhung verdoppelte sich die Anzahl der Interessenten für den Job eines Berufssoldaten im Jahr 2017.

Im Februar 2017 erstattete Doskozil Anzeige gegen die Airbus Defence and Space GmbH. Airbus wird verdächtigt, die Republik Österreich beim Kauf von Typhoon-Abfangjägern sowohl über den Kaufpreis als auch über die Lieferfähigkeit getäuscht zu haben.

Die Republik Österreich forderte daher Schadenersatz von Airbus. Im März wurde ein zweiter Eurofighter-Untersuchungsausschuss beschlossen, der im Mai 2017 die Arbeit aufnahm.

In dessen Rahmen wurde vor allem der Vertrag zwischen Airbus und der Republik von 2007 untersucht, in dem eine Reduktion von 18 auf 15 Eurofighter, davon sechs gebraucht, beschlossen wurde.

Der zweite Teil der Eurofighter-Affäre waren die Gegengeschäfte mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro, die bei der Anschaffung der Eurofighter vertraglich vereinbart wurden.

Dem Flugzeug „Eurofighter Typhoon“ wurde 2002 der Vorrang gegenüber dem zweitgereihten Saab Gripen gegeben.

Auf der Grundlage der Ergebnisse einer Sonderkommission für Luftraumsicherheit kündigte Doskozil am Ende des U-Ausschusses im Juli 2017 an, dass die Eurofighter und die Saab 105 des Bundesheeres ersetzt werden sollen. Im Gespräch stand die Anschaffung von F-16-Mehrzweckkampfflugzeugen oder des Saab Gripen.

Im Dezember 2017 wurde Doskozil Landesrat in der Burgenländischen Landesregierung. Er übernahm die Bereiche Finanzen, Kultur und Infrastruktur von Helmut Bieler, der in Pension ging. Als SPÖ-Bezirksvorsitzender im Bezirk Oberwart folgte er 2018 ebenfalls Helmut Bieler nach.

Am 8. September 2018 wurde Hans Peter Doskozil beim Landesparteitag der SPÖ Burgenland mit 98,4 Prozent der Stimmen zum neuen Landesparteiobmann und damit zum Nachfolger Hans Niessls gewählt. Am 28. Februar 2019 übernahm er in der Landesregierung Doskozil I in Koalition mit der FPÖ das Amt des burgenländischen Landeshauptmannes. Ende Dezember 2018 sprach sich Doskozil für eine Direktwahl der Landeshauptleute aus. Ähnlich wie bei den Bürgermeistern könnte dies zu einer „sehr ehrlichen Form der Politik“ führen.

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