An diesem Tag

Gabriele Pauli

Deutsche Politikerin, MdL

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Gabriele Maud Pauli (* 26. Juni 1957 in Schweich) ist eine ehemalige deutsche Politikerin (CSU). Von 1990 bis 2008 war sie Landrätin des mittelfränkischen Landkreises Fürth. Sie wurde ab 2006 durch einen länger andauernden Konflikt mit dem damaligen CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber und der Mehrheit ihrer Partei bundesweit bekannt. Nach ihrem Parteiaustritt engagierte sie sich bei den Freien Wählern und der von ihr selbst gegründeten Freien Union.

Ab 1964 besuchte Gabriele Pauli die Grundschule in Zirndorf und wechselte 1968 auf das Helene-Lange-Gymnasium in Fürth, 1976 machte sie dort Abitur. Im Schuljahr 1973/74 war sie Schulsprecherin und mittelfränkische Bezirksschülersprecherin.

1976 nahm Pauli ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg auf, das sie 1981 als Diplom-Kauffrau abschloss. Ab 1978 war sie Stipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung. Von 1982 bis 1983 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Universität Erlangen-Nürnberg. 1983 gründete sie den Pauli-Balleis-Verlag in Nürnberg und arbeitete zunächst bei verschiedenen Bildungswerken als Referentin und Seminarleiterin.

1986 wurde sie zum Dr. rer. pol. promoviert. Das Thema ihrer Dissertation war Polit-PR – strategische Öffentlichkeitsarbeit politischer Parteien – zur PR-Praxis der CSU. Sie analysiert darin die damals auf Ministerpräsident Franz Josef Strauß zugeschnittene Außendarstellung der Partei und fasst zusammen: „Dieses System kann funktionieren, solange der parteiinterne Zusammenhalt durch das vermittelte bayerische Identitätsgefühl und die Integrations- und Motivationskraft des Parteivorsitzenden den Handlungsspielraum der Parteiführung sichert.“ 1987 erhielt sie den Albert-Oeckl-Preis der Deutschen Public-Relations-Gesellschaft.

Nach ihrem Ausscheiden aus der Politik übernahm sie im Mai 2016 das Schmuck- und Uhrengeschäft ihrer zwei Monate zuvor verstorbenen Mutter in Zirndorf. Im Mai 2017 gab sie dieses Geschäft auf und gab an, ein Juweliergeschäft in München eröffnen zu wollen.

1974 trat Pauli in die Junge Union (JU), 1977 in die CSU ein. Ab 1985 war sie Mitglied des Landesvorstandes der Jungen Union, darin von 1987 bis 1990 in der Funktion als stellvertretende Vorsitzende. Von 1988 bis 1990 war sie Angestellte des Deutschen Bundestages. Ab 1989 war Pauli Mitglied im CSU-Landesvorstand und ab April 2005 in der Antragskommission der CSU. Von 1988 bis 1990 war sie Stadträtin in Zirndorf.

Pauli wurde am 1. Mai 1990 – als damals jüngste Landrätin Deutschlands – Landrätin des mittelfränkischen Landkreises Fürth und löste damit Dietrich Sommerschuh (SPD) ab. Mit 50,4 % der Stimmen wurde sie in der Stichwahl gewählt und 1996 mit 59,1 % im Amt bestätigt. Am 3. März 2002 wurde sie mit 65,4 % der Stimmen für eine dritte Amtszeit gewählt. Bei der Kommunalwahl am 2. März 2008 trat Pauli nicht mehr an. Ihr Nachfolger als Landrat wurde Matthias Dießl.

Im Jahr 2006 geriet Pauli in die Schlagzeilen, als sie wiederholt öffentlich forderte, der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber solle 2008 nicht mehr als Spitzenkandidat zur Landtagswahl antreten, und zur Diskussion der Nachfolgefrage ein Internetforum eröffnete. Dies trug ihr innerparteiliche Kritik ein.

Am 18. Dezember 2006 erhob Pauli den Vorwurf, ein Mitarbeiter der Bayerischen Staatskanzlei habe versucht, telefonisch Auskünfte über sie einzuholen, „um ihr etwas anzuhängen“. In diesem Zusammenhang soll er gefragt haben, ob Pauli Alkoholprobleme oder Männerbekanntschaften habe. Stoiber bestritt sowohl die Vorwürfe als auch dass Pauli „so wichtig sei, dass man über mich Erkundigungen einziehen müsse“, und verweigerte ihr eine persönliche Aussprache. Stoibers Büroleiter, Michael Höhenberger, räumte kurz darauf ein, sich telefonisch über Pauli erkundigt zu haben, um Erklärungen für Paulis anhaltende Kritik an Stoiber zu erlangen. Höhenberger bestritt den Vorwurf des Ausspähens, trat jedoch aufgrund der öffentlichen Auseinandersetzung zurück. Horst Müller, der von Höhenberger angerufene Wirtschaftsreferent der Stadt Fürth, bestätigte dessen Darstellung. Der damalige CSU-Generalsekretär Markus Söder warf Pauli wegen ihrer Vorgehensweise parteischädigendes Verhalten vor.

Anfang 2007 verschärfte sich die Diskussion um die Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen 2008. Pauli, die Stoiber Frauenfeindlichkeit vorwarf, regte angesichts schlechter Umfragewerte für Stoiber am 4. Januar eine CSU-Mitgliederbefragung an. Auch nachdem Stoiber am 18. Januar seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt hatte, war der Konflikt nicht gelöst. Pauli forderte, die Parteibasis bei der Vorentscheidung über das Amt des Ministerpräsidenten einzubeziehen. Ende März 2007 stellte sie offiziell den Antrag, der CSU-Vorstand solle per Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl entscheiden. Am 21. Februar kam es auf dem Politischen Aschermittwoch der CSU in der Passauer Dreiländerhalle zu minutenlangen gegen Pauli gerichteten Sprechchören.

Am 5. März gab Pauli bekannt, nicht wieder als Landrätin zu kandidieren, sondern eine neue Herausforderung in Wirtschaft oder Politik zu suchen.

Kandidatur um den CSU-Parteivorsitz

Am 12. Juli 2007 verkündete Pauli ihre Kandidatur für den CSU-Vorsitz. Die CSU-Spitzen räumten ihr im Kampf gegen Erwin Huber und Horst Seehofer um die Nachfolge Stoibers jedoch keine Erfolgschance ein.

Eine durch die Bild am Sonntag in Auftrag gegebene Studie des Forsa-Instituts kam zu dem Ergebnis, dass es 56 % der CSU-Wähler und 59 % aller bayerischen Wahlberechtigten gut fänden, wenn der Parteitag zwischen drei Kandidaten wählen könnte. Ein Viertel aller bayerischen Wähler und 31 % der CSU-Anhänger glaubten, Paulis Kandidatur schade der CSU. 15 % der CSU-Anhänger sprachen sich für Pauli als CSU-Vorsitzende aus.

Am 19. September stellte Pauli ihr Wahlprogramm für die Bewerbung um den CSU-Vorsitz vor. Unter anderem sollte eine Ehe auf sieben Jahre befristet werden und eine Verlängerung per Standesamt möglich sein. Zur Begründung des Vorschlags führte sie an, dass viele Ehen nicht ehrlich geführt würden und dass man durch eine Befristung Gerichtskosten für einen Scheidungsrichter einsparen könnte. Insbesondere wegen dieses Vorschlags der „befristeten Ehe“ geriet sie ins Kreuzfeuer der Kritik. Dass dies nicht mit dem Schutz der Familie zu vereinbaren sei, monierten Kritiker innerhalb und außerhalb ihrer eigenen Partei. Kurz darauf bestätigte Pauli, dass sie die Idee der „befristeten Ehe“ von der Kunstfigur „Erwin Pelzig“ des Kabarettisten Frank-Markus Barwasser übernommen habe, der sehr fortschrittliche Gedanken in „diese bayerische Art“ verpacke.

Beim CSU-Parteitag am 28. September wollte Pauli den Satz „Unter Familie versteht die CSU alle Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen“ in den familienpolitischen Teil des Grundsatzprogramms aufnehmen lassen. Für den Antrag stimmte nur sie selbst, während alle anderen Delegierten ihn ablehnten. Bei der Abstimmung über den Parteivorsitz am folgenden Tag entfielen 24 von 959 Stimmen auf sie, was einem Anteil von 2,5 % entsprach.

Dem CSU-Vorstand gehörte sie nach diesem Parteitag nicht mehr an, da ihr Bezirksverband Nürnberg-Fürth-Schwabach sie nicht mehr vorgeschlagen hatte. Ihrer Meinung nach habe Bezirkschef Günther Beckstein sie für „nicht mehr vermittelbar“ gehalten.

Am 21. November 2007 erklärte Gabriele Pauli öffentlich ihren Austritt aus der CSU. Als Grund nannte sie das Verhalten einiger Parteikollegen. Über ihre weiteren Pläne machte sie keine konkreten Angaben: „Das Spektrum reicht von der Gründung einer eigenen bis zum Beitritt einer anderen Partei.“ Ein Ende ihrer politischen Betätigung schloss sie zumindest aus, da es in der Bevölkerung Menschen gebe, die dies nicht wollten. Laut Presseberichten erhielt Pauli für ein Interview zu ihrer Austrittserklärung in der Zeitschrift Vanity Fair ein Honorar beziehungsweise stimmte ihren Parteiaustritt mit dem Erscheinungszeitpunkt des Magazins ab. Dies wurde vom Deutschen Journalisten-Verband kritisch beurteilt.

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