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Bundesgrenzschutz

Ehemalige Sonderpolizei des Bundes der Bundesrepublik Deutschland (1951–2005)

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Bundesgrenzschutz (BGS) ist die ehemalige Bezeichnung der 2005 in Bundespolizei umbenannten Sonderpolizei des Bundes der Bundesrepublik Deutschland.

Der Bundesgrenzschutz wurde mit dem Bundesgrenzschutzgesetz vom 16. März 1951 (heute fast vollständig durch das Bundespolizeigesetz abgelöst) als Sonderpolizei des Bundes gegründet. Er unterstand dem Bundesinnenministerium, verfügte aber bis 1994 über Kombattantenstatus.

Ursprünglich hatte der Bundesgrenzschutz nur den spezialpolizeilichen Auftrag der Grenzsicherung. Dafür war er auch militärisch ausgebildet und ausgerüstet. Später erhielt der Bundesgrenzschutz zunehmend schutzpolizeiliche Aufgaben, wurde flächendeckend ausgebaut und erhielt Kompetenzen für kriminalpolizeiliche Ermittlungen. Im Laufe seiner Geschichte wurden verschiedene Behörden in den Bundesgrenzschutz integriert, wie ab 1992 die Bahnpolizei der Deutschen Bundesbahn. Ein großer Teil des frühen Bundesgrenzschutzes wechselte ab 1956 in die neu gegründete Bundeswehr.

Neben dem Schutz der innerdeutschen Grenze hatte der Bundesgrenzschutz folgende Aufgaben, die er heute als Bundespolizei weiterführt:

grenzpolizeilicher Schutz des Bundesgebietes: polizeiliche Überwachung der Grenzen zu Lande, zu Wasser und aus der Luft; polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs einschließlich der Überprüfung der Grenzübertrittspapiere und der Berechtigung zum Grenzübertritt sowie der Grenzfahndung; die Abwehr von Gefahren, die die Sicherheit der Grenzen beeinträchtigen, im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 km und von der seewärtigen Begrenzung an bis zu einer Tiefe von 50 km

Aufgaben der Bahnpolizei (ab 1992, in Ostdeutschland ab 1990)

Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs (ab 1992)

Schutz von Verfassungsorganen des Bundes und von Bundesministerien

polizeiliche Aufgaben im Notstands- und Verteidigungsfall

Auslandseinsätze unter Verantwortung der Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU) oder anderer internationaler Organisationen

Unterstützung des Polizeivollzugsdienstes der Polizei beim Deutschen Bundestag

Unterstützung des Auswärtigen Amtes zum Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland

Unterstützung des Bundeskriminalamtes (BKA) im Schutz- und Begleitdienst (Personenschutz)

Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik

Unterstützung der Polizeien der Länder, insbesondere bei Großeinsätzen

Hilfeleistung bei Katastrophen und besonderen Unglücksfällen einschließlich Luftrettungsdienst

Schutz der Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa (mehrheitlich ein staatliches Unternehmen)

Als Vorläuferorganisation des Bundesgrenzschutzes kann der Zollgrenzschutz (ZGS), der von 1937 bis 1945 bestand, angesehen werden. Seit seiner Gründung haben sich Aufgaben und Selbstverständnis des BGS mehrfach verändert.

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