An diesem Tag

BayernSPD

Landesverband der SPD

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BayernSPD – Landesverband, kurz BayernSPD (Eigenbezeichnung für Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Landesverband Bayern), ist der bayerische Landesverband der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ende 2023 war er mit rund 49.000 Mitgliedern der zweitgrößte Landesverband einer Partei in Bayern.

Vorsitzende sind Ronja Endres und Sebastian Roloff.

Sozialdemokratische Organisationen sind auch in Bayern schon früh entstanden. So gab es seit dem Jahr 1866 in Nürnberg einen Arbeiterbildungsverein. Im Jahr 1881 errang Karl Grillenberger in Nürnberg das erste Reichstagsmandat für die SPD in Bayern. 1887 trat die SPD (noch nicht unter diesem Namen) im Königreich Bayern erstmals bei der Wahl zur Abgeordnetenkammer des Königreiches an, konnte mit 2,1 Prozent der Stimmen aber keinen Sitz gewinnen.

Die Geschichte der SPD Bayern als eigener Organisation begann mit dem ersten Parteitag der SPD in Bayern, der auf Initiative von Georg von Vollmar im Jahr 1892 nicht wie geplant in der Stadt Regensburg, sondern im dörflichen Vorort Reinhausen zusammentrat, weil der damalige konservativ-liberale Bürgermeister der Stadt Oskar von Stobäus es verstanden hatte, die städtischen Gastwirte von einer Saalvermietung Abstand nehmen zu lassen. Der Parteitag beschloss, dass die SPD 1893 zu den Landtagswahlen antreten werde und verabschiedete ein Wahlprogramm. In diesem Wahlprogramm hieß es u. a.: „Pflege der Wissenschaft und Kunst, unbeschränkte Freiheit ihrer Lehre und Uebung. Schaffung eines Schulgesetzes auf folgenden Grundlagen: Unentgeltlichkeit des Schulunterrichts und der Lehrmittel, Bestreitung der Kosten durch den Staat, Verbesserung der Volksschule, insbesondere durch Ausdehnung der Schulzeit und Ersetzung der nutzlosen Feiertagsschule durch einen wirksamen Fortbildungsunterricht. Verpflegung bedürftiger Schulkinder auf öffentliche Kosten. Entlastung der Lehrer vom Kirchendienst und Aufbesserung ihrer Gehälter; weltliche Schulinspektion.“

Bei der Landtagswahl 1893 zogen die ersten fünf SPD-Abgeordneten in die Abgeordnetenkammer des bayerischen Landtags ein; insgesamt kam die SPD auf einen Stimmenanteil von 3,7 Prozent. Den Vorsitz der kleinen SPD-Fraktion übernahm Georg von Vollmar, der im Jahr darauf auch zum ersten Vorsitzenden der bayerischen SPD gewählt wurde und beide Ämter bis 1918 behielt. In dieser Zeit konnte die SPD ihren Stimmenanteil und die Zahl ihrer Mandate ausbauen. Bei der letzten Wahl eines Landtages im Königreich Bayern 1912 erzielte die Partei mit 19,5 Prozent der Stimmen 30 Mandate und war damit nach dem Zentrum zweitstärkste Fraktion.

Die Politik der bayerischen SPD unter Georg von Vollmar war stark reformistisch geprägt. Dies führte immer wieder zu Konflikten mit der SPD im Reich, die unter August Bebel revolutionär bzw. zentristisch geprägt ist. Die bayerische SPD stimmte immer wieder im Landtag dem Haushalt zu, ging Wahlbündnisse mit dem Zentrum ein und versuchte, Mehrheiten im Landtag für die eigenen politischen Ziele zu erreichen. Dies gelang auch immer wieder, so zum Beispiel bei der Reform des Vereins- und Versammlungsgesetzes, mit der die Arbeit von SPD und Gewerkschaften erleichtert und Frauen die Betätigung in politischen Vereinen und Gewerkschaften erlaubt wurde. Ebenso gelangen Verbesserungen in der Sozialpolitik sowie bei der Kartellfreiheit. Ihren Höhepunkt erreichte die reformistische Ausrichtung wohl, als die SPD-Fraktion im Landtag in der Diskussion um eine Parlamentarisierung Bayerns 1918 ausdrücklich vor dem Ausbruch einer Revolution warnte.

Die Spaltung der SPD anlässlich des Ersten Weltkriegs vollzog sich auch in Bayern. Zwar stimmte die bayerische SPD im Landtag der Kriegsfinanzierung nicht zu – anders als die SPD im Reichstag –, trotzdem entstand auch in Bayern eine USPD.

Im Jahr 1918 zog sich Georg von Vollmar aus gesundheitlichen Gründen von seinen Ämtern zurück. Schon zuvor hatte er die Arbeit weitgehend delegiert. Nachfolger Vollmars als Parteivorsitzender in Bayern wurde Erhard Auer, der das Amt bis zum Verbot der SPD 1933 innehatte.

Die bayerische SPD in der Revolution 1918/19

Die SPD im Landtag hatte versucht, durch Initiativen für eine Parlamentarisierung des Regierungssystems eine Revolution in Bayern zu vermeiden. Zu dieser Parlamentarisierung kam es auch mit der Verfassungsreform am 2. November 1918; der SPD wurde zugesagt, dass sie in der künftig vom Parlament abhängigen Regierung vertreten sein werde.

Trotzdem kam es nur wenige Tage später, am 7. November, zur Revolution. In München konstituierte sich ein Arbeiter- und Soldatenrat. Der Landtag wurde gestürmt, König Ludwig III. wurde für abgesetzt erklärt. Wenige Tage später entband der König die Beamtenschaft in der Anifer Erklärung vom Treueid und stellte damit die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sicher. Die Abdankung verweigerte er. Das Haus Wittelsbach hat bis heute keinen Thronverzicht erklärt. Der USPD-Politiker Kurt Eisner rief den Freistaat aus und verankerte ihn in der Verfassung. Dort stand zu lesen: „Bayern ist ein Freistaat und Mitglied des Deutschen Reiches. […] Die Landesfarben sind weiß und blau.“

Die Regierung dieses neuen Freistaats übernahm eine gemeinsame Regierung aus USPD und SPD; die SPD, die die Revolution nicht gewollt hatte, entschloss sich zum Eintritt in die Regierung, um die Kontrolle über die Ereignisse nicht zu verlieren. Als Ministerpräsident dieser Regierung fungierte Kurt Eisner, der damit der erste Sozialdemokrat in dieser Funktion in Bayern war. Die parlamentarischen Aufgaben übernahm der Provisorische Nationalrat. Im Ringen darum, ob Bayern künftig eine Räterepublik sein sollte, wie es Eisner anstrebte, oder eine parlamentarische Demokratie, setzte sich die Mehrheits-SPD durch: Für den 12. Januar 1919 wurden Landtagswahlen angesetzt.

Bei diesen Wahlen erlitt die USPD eine vernichtende Niederlage: Sie kam auf lediglich 2,5 Prozent der Stimmen und damit auf drei Mandate. Die SPD erzielte 33 Prozent und war mit 61 Abgeordneten im insgesamt 180 Mandate umfassenden Landtag vertreten. Erstmals durften Frauen wählen und gewählt werden. Die ersten weiblichen Abgeordneten der SPD waren Aurelie Deffner und Emilie Mauerer.

Auf dem Weg zu konstituierenden Sitzung des neuen Landtags wurde Kurt Eisner, der dort seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklären wollte, am 21. Februar 1919 erschossen. Im Landtag kam es daraufhin zu Tumulten, in deren Folge zwei Menschen starben und Erhard Auer, der in der Regierung Eisner als Innenminister fungierte, angeschossen wurde; sein Attentäter hielt ihn für den Verantwortlichen für die Ermordung Eisners.

In München kam es in der Folge zu Unruhen, die in der Ausrufung der Münchner Räterepublik gipfelten. Der Landtag wählte am 17. März den SPD-Politiker Johannes Hoffmann zum Ministerpräsidenten, obwohl die SPD nicht die stärkste Landtagsfraktion stellte. Hoffmann führte zunächst eine Regierung aus SPD, USPD und Bayerischem Bauernbund. Die Regierung arbeitete – mittlerweile wie der Landtag nach Bamberg geflohen – die bayerische Verfassung aus, die am 12. August 1919 beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt sind USPD und Bauernbund aus der Regierung ausgeschieden, Hoffmann regierte seit dem 31. Mai 1919 in einer Koalition aus SPD, BVP und DDP. Ursache für die Regierungsumbildung war die brutale Niederschlagung der Münchner Räterepublik durch Reichswehr und Freikorps, die die Regierung Hoffmann beauftragt hatte.

Am 14. März 1920 trat Johannes Hoffmann als bayerischer Ministerpräsident zurück. Kurz zuvor hatte die Regierung gegen den Willen Hoffmanns die vollziehende Gewalt auf den Chef der in Bayern stationierten Reichswehrtruppen, General Arnold von Möhl, übertragen. Die SPD ging in die Opposition, in der sie bis zum Ende der Weimarer Republik verblieb.

Die bayerische SPD in der Weimarer Republik und im Nationalsozialismus

Aus der ersten Landtagswahl nach der neuen bayerischen Verfassung am 6. Juni 1920 ging die SPD mit einer verheerenden Niederlage hervor: Sie halbierte gegenüber der Wahl vom 12. Januar 1919 ihren Stimmenanteil auf nur noch 16,5 Prozent, was 26 Mandaten (zuvor 61) entsprach. Deutlich gewinnen konnte die USPD, die ihren Stimmenanteil von 2,5 Prozent auf 12,8 Prozent (20 Mandate) mehr als verfünffachte. Am 8. November 1922 traten die meisten Landtagsabgeordneten der USPD der SPD wieder bei, deren Mandatszahl auf 40 anstieg.

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