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Abiy Ahmed

Äthiopischer Politiker

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Abiy Ahmed Ali (amharisch አብይ አህመድ አሊ, Oromo Abiyyi Ahimad Alii; * 15. August 1976 in Beshasha, Kaffa) ist ein äthiopischer Politiker. Seit dem 2. April 2018 ist er Ministerpräsident seines Landes. Er ist Vorsitzender der regierenden Wohlstandspartei (PP) und war zuvor Vorsitzender der Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO).

2019 wurde ihm insbesondere für seine Aussöhnungspolitik mit dem nördlichen Nachbarland Eritrea der Friedensnobelpreis zuerkannt. Im November 2020 eskalierte jedoch der politische Konflikt der Zentralregierung mit der Regionalregierung der nördlichen Region Tigray, und es entwickelte sich innerhalb weniger Tage ein mutmaßlich von beiden Seiten brutal geführter Bürgerkrieg in Tigray, in dessen Verlauf auch die von Ahmed befehligten äthiopischen Streitkräfte sowie deren Verbündete Massaker und anderweitige Gräuel an der Bevölkerung begingen. Ahmed verschärfte die humanitäre Not in Tigray zum einen durch eine Blockade von Hilfslieferungen ziviler Organisationen an die – auch unter einer Hungersnot leidende – Bevölkerung, als auch durch die systematische Zerstörung von Infrastruktur in der Region. Im Oktober 2021 wurde Abiy Ahmed offiziell für eine zweite Amtszeit von 5 Jahren vereidigt.

Abiy Ahmed entstammt der vierten Ehe seines muslimischen Vaters Ahmed Ali, der zu den Oromo gehört, mit Tezeta Wolde, einer aus dem Volk der Amhara stammenden konvertierten äthiopisch-orthodoxen Christin. Aus der Verbindung seiner Eltern gingen fünf weitere Kinder hervor. Darüber hinaus hat Abiy väterlicherseits sieben weitere Halbgeschwister. Über seine Religionszugehörigkeit gibt es widersprüchliche Angaben. Er wird als Muslim, Christ, Protestant bzw. Pfingstler bezeichnet. Nach Auskunft von Asfa-Wossen Asserate hat sich Abiy der pfingstkirchlichen „Ethiopian Full Gospel Believers‘ Church (Äthiopische Gläubigenkirche des vollen Evangeliums)“ angeschlossen. Der Kerngedanke dieser Kirche ist, dass sich durch Gottesfürchtigkeit materieller Wohlstand einstellen werde. Sein häufig in Anlehnung an den Sturz des äthiopischen Kaisers Haile Selassie vergebener Kindername leitet sich von dem Wort „Abiyot“ ab, das „Revolution“ bedeutet. Bei mehreren Auftritten als Ministerpräsident erzählte Abiy, dass ihm seine christlich-orthodoxe Mutter in Kindestagen prophezeit habe, wie er zum siebten König Äthiopiens aufsteigen werde.

Abiy ist mit Zinash Tayachew verheiratet. Das Paar hatte sich beim äthiopischen Militär kennengelernt. Aus der Verbindung gingen drei Töchter hervor. Abiy spricht Oromo, Amharisch, Tigrinya sowie fließend Englisch.

Kindheit, Ausbildung und militärische Laufbahn

Abiy wuchs in seinem Geburtsort Beshasha auf, wo er die Grundschule besuchte und seine Familie hohes Ansehen genossen haben soll. Er besuchte die Sekundarschule in der nahe gelegenen Stadt Agaro. Sein Vater wurde unter der Herrschaft der Derg inhaftiert. Abiys Jugend soll stark vom Sturz des Staatschefs Mengistu Haile Mariam im Mai 1991 geprägt worden sein. Beim folgenden Aufstand wurde sein ältester Bruder getötet. Abiy schloss sich mit 15 Jahren der politischen Fraktion Demokratischen Organisation des Oromovolkes (OPDO) an, die sich innerhalb der Revolutionären Demokratischen Front der Äthiopischen Völker (EPDRF) für die Belange des Oromo-Volks einsetzt. 1993 trat er der äthiopischen Armee bei, wo er eine technische Ausbildung erhielt und in Fernmeldeeinheiten eingesetzt wurde. Abiy diente 1995 als Teil einer UN-Friedensmission in Ruanda sowie im äthiopisch-eritreischen Grenzkrieg (1998–2000) und soll in die Offiziersränge aufgestiegen sein. Ab den 2000er-Jahren machte er sich in seiner Heimatregion einen Namen als Vermittler zwischen Christen und Muslimen. Während seiner Zeit beim Militär absolvierte Abiy erfolgreich ein Bachelor-Studium in Computer- und Kommunikationstechnik (2001) sowie ein Aufbaustudium in Kryptographie im südafrikanischen Pretoria (2005).

Darüber hinaus schloss Abiy 2011 erfolgreich ein Masterstudium in „Transformational Leadership“ an der Londoner University of Greenwich ab. In Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba erwarb er 2013 einen Master of Business Administration am Leadstar College of Management and Leadership, dem 2017 an der dortigen Universität der wissenschaftliche Doktorgrad (Ph.D.) für eine regionale Fallstudie über die Lösung interreligiöser Konflikte in seiner Heimatregion folgte. Auf Basis seiner Doktorarbeit Social Capital and its Role in Traditional Conflict Resolution in Ethiopia: The Case of Inter-Religious Conflict in Jimma Zone State am Institute for Peace and Security Studies veröffentlichte Abiy im August 2017 im Horn Of Africa Bulletin den Artikel Countering Violent Extremism through Social Capital: Anecdote from Jimma, Ethiopia.

Plagiatsvorwürfe gegen seine Doktorarbeit

Im April 2023 veröffentlichten Wissenschaftler der World Peace Foundation (Tufts University) zusammen mit Kollegen aus Äthiopien eine Analyse der 2017 eingereichten Doktorarbeit von Abiy Ahmed an der Addis-Abeba-Universität.

Dabei ergab eine Turnitin-Prüfung des zweiten Kapitels, des Literaturüberblicks, eine Übereinstimmung von 62 %, wobei auf allen 41 Seiten Kopien aus anderen Quellen ohne angemessene Zitation gefunden wurden.

Als Folge forderten die Autoren eine Neubewertung oder den Entzug des Doktorgrades, zumal die Universität bereits 2019 einen Masterabschluss wegen Plagiats zurückgezogen hatte und eine klare Anti-Plagiatsrichtlinie eingeführt hatte.

Bis heute liegt keine öffentliche Stellungnahme seitens der Addis-Abeba-Universität oder von Abiy Ahmed selbst zu diesen Vorwürfen vor, und es ist unklar, ob eine unabhängige Prüfung der Dissertation initiiert wurde.

Direktor der INSA und Wechsel in die Politik

Zwischen 2007 und 2010 fungierte Abiy als stellvertretender Direktor der Information Network Security Agency (INSA), an deren Aufbau er beteiligt war. Die Behörde überwacht die gesamte Telekommunikation Äthiopiens und wurde von Journalisten als Instrument der Regierung zur Unterdrückung oppositioneller Kräfte bewertet. Bei den Parlamentswahlen 2010 errang Abiy ein Abgeordnetenmandat für die OPDO im Unterhaus, während sich die EPRDF fast alle Parlamentssitze sichern konnte; fünf Jahre später gelang ihm die Wiederwahl. Während es in Äthiopien zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den beiden größten Volksgruppen Oromo und Amharen kam, bekleidete Abiy ab 2015 für ein Jahr das Amt des Wissenschaftsministers unter Ministerpräsident Hailemariam Desalegn. Nach seinem Rücktritt kümmerte sich der als junger Modernisierer gepriesene Abiy in verschiedenen Positionen um die regionale Entwicklung seiner Heimatregion und stieg 2017 zum Generalsekretär der OPDO auf. Auch arbeitete er politisch mit der National-Demokratischen Bewegung der Amharen (ANDM) zusammen.

Aufstieg zum Ministerpräsidenten

Aufgrund der jahrelangen landesweiten Proteste gab Ministerpräsident Hailemariam Desalegn im Februar 2018 seinen Rücktritt bekannt. Abiy wurde in der Folge Parteivorsitzender der OPDO, nachdem sein populärer, aber aus formalen Gründen nicht in Frage kommender Vorgänger Lemma Megersa den Posten an ihn abgetreten hatte. Am 27. März 2018 wurde Abiy in geheimer Wahl zum neuen EPRDF-Vorsitzenden gewählt. Sechs Tage später, am 2. April, gewann er als erster Oromo die Wahl zum Ministerpräsidenten. Abiy löste 8 der 28 Ministerien auf und besetzte die Hälfte der Ressorts mit Frauen, darunter das Ministerium für Verteidigung (Ministerin: Aisha Mohammed), für Handel, Verkehr und strategische Planung sowie das für Polizei und Geheimdienst zuständige „Friedensministerium“.

Obwohl Skeptiker Abiys Arbeit bei der INSA hervorhoben und ihn als tragende Figur des bestehenden Systems sahen, leitete er einen raschen Reformkurs ein, der selbst seine Kritiker überraschte. Bis Anfang Juni 2018 hob er den Ausnahmezustand im Land auf, entließ politische Gefangene und setzte sich für die Öffnung staatlicher Firmen ein. Außerdem wurden verbotene Parteien wieder zugelassen, repressive Gesetze geändert und die Beteiligung von Frauen an politischen Spitzenpositionen gestärkt. Auch kündigte Abiys Regierung an, den Beschluss einer von den Vereinten Nationen unterstützten internationalen Schiedskommission über den Grenzverlauf von Äthiopien und Eritrea aus dem Jahr 2002 „vollständig“ umzusetzen und sich aus den umstrittenen Gebieten zurückzuziehen.

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